Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Streit um Kulturstiftung Mitteldeutschland

12.06.2020 - Im Streit um die neue Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt haben Politiker von CDU und SPD für die weitere Eigenständigkeit der bisherigen Landesstiftungen geworben. «Ich sehe nach derzeitigem Stand keine Mehrheit im Landtag für den vorliegenden Staatsvertrag», erklärte der SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Matthias Hey, am Freitag. Es brauche eine Lösung, die beiden Ländern mit ihren Stiftungen gerecht werde und dennoch Bundesinvestitionen ermögliche. Dazu warb er für eine «Dachstiftung». Mit ihrer Hilfe könnten die Landesstiftungen eigenständig bleiben und dauerhaft Investitionen sichergestellt werden, so Hey.

  • Matthias Hey, SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Hey, SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch in der Thüringer CDU wird in diese Richtung gedacht. Als Kompromiss in dem Streit schlugen der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler und der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck eine «Förderstiftung» vor. Auf diese Weise müsse nicht in die Kulturhoheit der Länder eingegriffen werden, betonen sie laut Mitteilung in einem Brief an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). «Mit einer solchen Stiftung könnte der Bund die unbestreitbar notwendigen Investitionsmittel zur Verfügung stellen und die Entscheidungshoheit zur Verwendung der Mittel bei den Bundesländern belassen.» Sie forderten zugleich den Erhalt der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, die ihren Sitz in Rudolstadt hat.

In Thüringen gab es zuletzt massiven Widerstand an den bisherigen Plänen zur neuen Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, die ihren Hauptsitz in Halle haben und in der die bisherige Thüringer Schlösserstiftung aufgehen soll. Anlass für diese Pläne ist ein Sonderinvestitionsprogramm, mit dem Bund und beide Länder 400 Millionen Euro für den Erhalt von Schlössern ausgeben wollen. Die Gründung der gemeinsamen Stiftung gilt als Voraussetzung dafür.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren