Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Streit um Rettungsplätze an ICE-Tunneln vor Bundesgericht

11.02.2019 - Mit Tempo 300 durch den Thüringer Wald: Die neue ICE-Strecke Berlin-München hat viele Fahrgäste. Nur reicht die Infrastruktur, falls es einen Unfall gibt? Das soll jetzt das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.

  • Streit um Rettungsplätze an ICE-Tunneln vor Bundesgericht. Foto: arifoto UG © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Streit um Rettungsplätze an ICE-Tunneln vor Bundesgericht. Foto: arifoto UG © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt/Leipzig (dpa/th) - Das Land Thüringen und zwei Kreise wollen mit Klagen beim Bundesverwaltungsgericht größere Rettungsplätze an mehreren Tunneln der ICE-Schnellstrecke Berlin-München erreichen. Die Plätze an den bis zu acht Kilometer langen Tunnelanlagen durch den Thüringer Wald seien im Notfall, wenn viele Fahrgäste nach einem Unfall schnell versorgt werden müssten, zu klein dimensioniert, begründete die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders (parteilos), am Montag die Klage. Sie soll laut Gericht an diesem Donnerstag (14. Februar) verhandelt werden.

Milliarden seien in die ICE-Neubaustrecke investiert worden und ausgerechnet bei den Sicherheitsfragen gebe es keine Bereitschaft zur Nachrüstung, kritisierte sie. Zuerst hatte die «Thüringer Allgemeine» (Montag) über die Klagen berichtet.

Formal richten sich die Klagen des Ilm-Kreises, des Kreises Sonneberg und des Landes Thüringen nach Gerichtsangaben gegen Planfeststellungsbeschlüsse des Eisenbahn-Bundesamtes von März 2016. Land und Kreise verlangen etwa eine Verdopplung der Flächen für die Rettungsplätze an den Tunneln Blessberg, Goldberg, Masserberg und Silberberg auf 3000 Quadratmeter. Der Blessbergtunnel ist mit rund 8 Kilometern der längste, der Silberbergtunnel ist etwa 7,4 Kilometer lang. Die ICE-Sprinter sind auf dem Streckenabschnitt zwischen Erfurt und Bamberg in Bayern, der im Dezember 2017 in Betrieb gegangen ist, mit Tempo 300 unterwegs.

Nach Angaben von Landrätin Enders ist der Rettungsplatz am Silberbergtunnel so klein, dass die Nutzung einer Landstraße als Fläche im Notfall vorgesehen sei. Damit wäre die einzige Zu- und Abfahrt zum Tunnelnotausgang versperrt. «Enders: «In diesem Falle ging nicht mehr vor und nicht mehr zurück.» Der Verkehr würde lahmgelegt und der Transport von Verletzten in Krankenhäuser nahezu unmöglich. Zudem sei nicht berücksichtigt worden, dass bei diesem Tunnel die Notausgänge nicht direkt ins Freie führten, sondern zunächst in einen Paralleltunnel mündeten.

Nach Angaben des Bundesverwaltungsgerichts hält das Eisenbahn-Bundesamt die zur Verfügung stehenden Rettungsflächen für ausreichend. Es stelle zudem die Klagebefugnis von Land und Kreisen infrage.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren