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Studie: Viele größere Kommunen wollen Steuern erhöhen

16.10.2019 - Erfurt/Stuttgart (dpa/th) - Bewohner vieler größerer Städte Thüringens müssen laut einer Studie bei Steuern und Gebühren bald tiefer in die Taschen greifen. 89 Prozent der befragten Kommunen mit mehr als 20 000 Einwohnern wollen im laufenden oder nächsten Haushaltsjahr an der Gebühren- und Steuerschraube drehen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervor.

  • Verschiedene Euro-Geldscheine liegen auf einem Haufen. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Verschiedene Euro-Geldscheine liegen auf einem Haufen. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Deutschlandweit haben das laut Studie 68 Prozent der befragten Kommunen ab 20 000 Einwohnern vor. Neben Thüringen wollen demnach vor allem Städte und Gemeinden in Hessen und Nordrhein-Westfalen Steuern und Gebühren erhöhen. Laut Erhebung will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen deutschlandweit etwa die Gebühren für die Straßenreinigung anheben. 30 Prozent der Städte und Gemeinden setzen demnach bei der politisch umstrittenen Grundsteuer an. Auch die Gewerbesteuer solle in jeder fünften Stadt oder Gemeinde höher ausfallen (19 Prozent). In Thüringen waren nach Angaben eines Sprechers neun Kommunen befragt worden.

Gerade die Grund- und die Gewerbesteuer spülen Städten und Gemeinden Einnahmen in die Kassen. Die Grundsteuer gilt als wichtigste kommunale Steuer überhaupt.

Erst im September hatte das Landesamt für Statistik mitgeteilt, dass Hausbesitzer und Gewerbetreibende in den vergangenen Jahren in fast allen Thüringer Kommunen höhere Kommunalsteuern zahlen mussten. Nur 19 Gemeinden im Freistaat hätten seit 2010 die Höhe der Gewerbe- und Grundsteuern nicht verändert. Dagegen hätten allein im ersten Halbjahr 2019 36 Gemeinden den sogenannten Hebesatz für die Gewerbesteuer und 12 die Grundsteuer für bebaute Flächen erhöht.

Laut der aktuellen Studie wollen 20 Prozent der Kommunen bestimmte Leistungen wie Schwimmbäder oder Bibliotheken stärker einschränken - in Thüringen machten der Erhebung nach 22 Prozent der Städte diese Angabe.

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