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Suedlink: Thüringen will Bundesverwaltungsgericht anrufen

11.09.2018 - Erfurt (dpa/th) - Thüringen will noch vor dem Planfeststellungsbeschluss gegen die geplante Stromtrasse Suedlink rechtlich vorgehen. Im Auftrag Thüringens solle eine Kanzlei beim Bundesverwaltungsgericht einen Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung der Bundesnetzagentur beantragen, sagte eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Thüringen wolle verhindern, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden. Mit einem Planfeststellungsbeschluss für Suedlink werde nach bisherigen Informationen 2020/21 gerechnet.

  • Birgit Keller (Die Linke), Agrarministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Birgit Keller (Die Linke), Agrarministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auf dieses Vorgehen habe sich die Landesregierung in der Kabinettssitzung verständigt, teilte Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) mit. Weil mit der Thüringer Strombrücke bereits eine neue Trasse durch Thüringen geht und eine weitere durch Ostthüringen vorgesehen ist, will sich die Landesregierung dagegen zur Wehr setzen, dass eine dritte Stromtrasse in Teilen des Landes verlegt wird.

Keller erklärte: «Wir lassen nichts unversucht, um den Suedlink-Korridor durch Thüringen zu verhindern.» Ziel sei, mögliche Planungsfehler frühzeitig zu korrigieren und so ein rechtssicheres Planungsverfahren zu gewährleisten. Thüringen betrete «rechtliches Neuland, indem wir bereits vor dem Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses rechtliche Schritte einleiten». Thüringen sieht das Gebot der Geradlinigkeit bei der geplanten Erdkabeltrasse für Suedlink verletzt. Dadurch würde die Stromleitung durch den Freistaat gehen.