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Taubert will Ausgaben auf 10,5 Milliarden Euro begrenzen

06.07.2020 - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will die Ausgaben des Landes angesichts sinkender Steuereinnahmen im kommenden Jahr auf 10,5 Milliarden Euro zurückfahren. Das sei der Betrag, den Thüringen 2019 tatsächlich ausgegeben habe, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums am Montag auf Anfrage. Damit würden etwa eine halbe Milliarde Euro weniger zur Verfügung stehen als im diesjährigen Landesetat, der ein Volumen von rund 11,0 Milliarden Euro hat. Mit ihren Plänen stoße Taubert auf starken Widerstand anderer Minister, berichtete die «Thüringer Allgemeine» (Montag).

  • Heike Taubert (SPD), Finanzministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Taubert (SPD), Finanzministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Um die Steuerausfälle durch den Konjunktureinbruch infolge der Corona-Krise auszugleichen, plane Taubert Schulden in Höhe von rund einer Milliarde Euro, bestätigte der Ministeriumssprecher. 800 Millionen Euro an neuen Krediten seien in diesem Jahr und rund 200 Millionen Euro 2021 vorgesehen.

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