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Taubert zieht Strich unter den Landesetat 2019

31.03.2020 - Thüringen hat im vergangenen Jahr dank Steuereinnahmen und geringerer Ausgaben als geplant einen Überschuss in dreistelliger Millionenhöhe erwirtschaftet. Es ist von etwa 330 Millionen Euro die Rede. Die Zahlen zum Haushaltsabschluss will Finanzministerin Heike Taubert (SPD) heute in Erfurt vorlegen. Dabei geht es auch darum, wie das Geld angesichts der Corona-Krise genutzt wird. Denn diese wird auch Auswirkungen auf die Einnahmen des Landes haben.

  • Heike Taubert, die Thüringer Finanzministerin. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Taubert, die Thüringer Finanzministerin. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Taubert hat bereits angekündigt, dass sie Teile des Haushaltsüberschusses nun doch nicht in die Schuldentilgung stecken will. Etwa die Hälfte des Überschusses soll demnach in diesem Jahr für die Finanzierung des vom Landtag beschlossenen Investitionspakets für die Kommunen genutzt werden. Etwa 160 Millionen Euro würden zurückgelegt - auch, um Mehrausgaben für Hilfs- und Sonderprogramme in der Coronakrise finanzieren zu können.

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