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Thüringen bei rechtsextremen Gewalttaten im Mittelfeld

09.07.2020 - Berlin/Erfurt - Bei der Anzahl rechtsextremer Gewalttaten liegt Thüringen im bundesweiten Vergleich im Mittelfeld. Im vergangenen Jahr registrierte das Bundesamt für Verfassungsschutz 49 solcher Gewalttaten, wie aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 hervorgeht, der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Zum Vergleich: Das deutlich größere und bevölkerungsreichere Niedersachsen kam auf 48 rechtsextreme Gewalttaten. In Niedersachsen leben rund acht Millionen Menschen, in Thüringen 2,1 Millionen. An der Spitze der Aufstellung stehen im Bericht die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Die wenigsten rechtsextremen Gewalttaten wurden den Daten zufolge in den kleineren Ländern Hamburg, Bremen und im Saarland gezählt.

  • Thomas Haldenwang gestikuliert. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Haldenwang gestikuliert. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch bei den politisch motivierten Gewalttaten von Linksextremisten liegt Thüringen mit 40 Fällen ungefähr im Mittelfeld, während Berlin mit 205 solcher Taten an der Spitze der Aufstellung steht.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) bekräftigte seine Einschätzung, dass die Demokratie besonders von rechts unter Druck stehe. Man müsse sehr lange zurückgehen in der Geschichte der Bundesrepublik, um eine so terroristische Phase wiederzufinden, sagte Maier, der derzeit auch Chef der Innenministerkonferenz (IMK) ist, dem rbb Inforadio. «Wir sind aufgefordert jetzt mit aller Macht dagegen vorzugehen.»

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erkennt sowohl bei Rechtsextremisten als auch in der linken Szene eine zunehmende Bereitschaft, Gewalt einzusetzen. «Die größte Sorge, die mich aktuell umtreibt, ist die gestiegene Gewaltbereitschaft in nahezu allen Phänomenbereichen», sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Donnerstag bei der Vorstellung des Berichts seiner Behörde für 2019.

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