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Thüringen hält sich Tür bei Kontaktbeschränkungen offen

26.05.2020 - Thüringen hält sich bei neuen Kontaktbeschränkungen einen Sonderweg offen. Das Land habe Vorschlägen des Bundes am Dienstag zugestimmt, gleichzeitig aber eine Protokollerklärung abgegeben, die ein Abweichen ermögliche, sagte Staatssekretär Malte Krückels am Dienstag auf Anfrage in Erfurt. Hintergrund ist ein Treffen von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit den Chefs oder Vertretern der Staatskanzleien der Länder.

  • Malte Krückels (l), der Staatssekretär von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malte Krückels (l), der Staatssekretär von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu den Vorschlagen des Bundes gehört, dass sich maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit oder zu Hause treffen dürfen. Diese Kontaktbeschränkung soll bis 29. Juni verbindlich bleiben. In Thüringen ist das Treffen von Mitgliedern von zwei Haushalten bereits erlaubt.

In der Protokollerklärung des Freistaats heißt es unter anderem, Thüringen behalte sich vor, «abweichende Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum ... zu beschließen, sofern dies das Infektionsgeschehen zulässt». Für private Zusammenkünfte zu Hause sehe Thüringen derzeit die Möglichkeit, auf besondere Beschränkungen des Kontaktverhaltens zu verzichten.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erklärte am Dienstag in Erfurt, staatliche Verordnungen seien Noteingriffe, die nur berechtigt seien, wenn das Infektionsgeschehen das erfordere.

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