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Thüringen kann politisches Experiment wagen

28.10.2019 - Jena (dpa/th) - Thüringen steht nach Meinung des Jenaer Politikwissenschaftlers Torsten Oppelland erneut vor einem politischen Experiment. Nach der Bildung der ersten rot-rot-grünen Regierung 2014 könnte nun ein neues Modell einer Minderheitsregierung mit einem Linken an der Spitze erprobt werden, sagte Oppelland am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Das funktioniert aber nur, wenn die Regierung zumindest für einen Teil ihrer Gesetzesprojekte Unterstützung bekommt. Es braucht eine halbwegs verlässliche Zusage.»

  • Prof. Dr. Torsten Oppelland steht vor einem Regal. Foto: Bodo Schackow/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Prof. Dr. Torsten Oppelland steht vor einem Regal. Foto: Bodo Schackow/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Meinung von Oppelland baut Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem CDU-Chef Mike Mohring derzeit bereits Brücken für ein mögliches Minderheitsregierungsmodell. So interpretiere er die Ankündigung Ramelows, mehr Möglichkeiten für direkte Demokratie durch Bürgerbeteiligung bis hin zu dem von der CDU vorgeschlagenen fakultativen Referendum zu ermöglichen.

Gespräche zwischen Ramelow und Mohring sind nach Meinung von Oppelland kein Bruch der CDU-Wahlaussage, nach der eine Koalition mit der Linken oder der AfD ausgeschlossen ist. Welche Verabredungen es letztlich gebe, sei Teil des Experiments. Klar müsste aber auch sein, dass die Landtagsopposition für eine Unterstützung einer Regierung Ramelow «einen Preis verlangt».

Nach Meinung von Oppelland gibt es nach dem Wahlergebnis und den Wahlaussagen der Parteien in Thüringen kaum eine andere Möglichkeit als die Bildung einer Minderheitsregierung. Grund sei, dass eine starke AfD andere Modelle nicht ermögliche, weil keine Partei mit den Rechtspopulisten zusammenarbeiten wolle.

Die Linke war bei der Landtagswahl erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft geworden. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition verlor jedoch ihre Mehrheit. Die CDU, die seit 1990 stärkste Kraft in Thüringen war, rangiert nur noch auf Platz 3.

Minderheitsregierungen gab es bisher in Sachsen-Anhalt sowie zeitlich begrenzte Modelle in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein.

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