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Thüringer CDU stellt sich auf Parteitag neu auf

15.09.2020 - Coronabedingt hat die CDU Thüringen ihren Landesparteitag verschoben. Am Samstag will sie in Erfurt nun eine neue Spitze wählen und wieder enger zusammenrücken - trotz Gesichtsmasken und Mindestabstand.

  • Christian Hirte, designierter CDU-Landesvorsitzender Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Christian Hirte, designierter CDU-Landesvorsitzender Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Thüringer CDU stellt sich nach dem Debakel bei der Landtagswahl 2019 und dem Beben nach der Wahl des Kurzzeitministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Stimmen personell neu auf. Ein Landesparteitag soll am Samstag (19. September) in Erfurt eine neue Führungsmannschaft wählen. Die CDU in Thüringen befinde sich «in einem schlimmen Jahr», sagte der designierte Landeschef Christian Hirte am Dienstag in Erfurt. «Die Ereignisse im Februar haben uns massiv durcheinander gewirbelt.» Der Parteitag am Samstag sei nun ein wichtiger Schritt «auf dem Weg des Nachvorneschauens», ergänzte CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt.

Bei der Landtagswahl vor knapp einem Jahr war die langjährige Regierungspartei CDU mit nur noch 21,7 Prozent auf den dritten Platz hinter Linke und AfD abgesackt. Für bundesweite Empörung sorgte im Februar die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum kurzzeitigen Thüringer Ministerpräsidenten, für den neben CDU- und FDP- maßgeblich die AfD-Abgeordneten votiert hatten. Der bisherige CDU-Landeschef Mike Mohring hatte sich danach unter heftiger parteiinterner Kritik an seinem Agieren nach der Wahlschlappe vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückgezogen. Er strebt nun ein Bundestagsmandat an. Hirte selbst war als Ostbeauftragter der Bundesregierung zurückgetreten. Er hatte Kemmerich bei Twitter ausdrücklich zur Wahl gratuliert.

Hirte betonte, es sei nun «mehr Teamspiel» nötig, um im Zukunft wieder an frühere Wahlerfolge der Christdemokraten anknüpfen zu können. Er habe in den vergangenen Wochen alle CDU-Kreisverbände besucht, viele Gespräche geführt und einen Personalvorschlag für den Landesvorstand unterbreitet. Darunter ist auch der Landtagsabgeordnete Raymond Walk, bisher Generalsekretär.

Wer Walk, der als stellvertretender Landesvorsitzender kandidiert, als Generalsekretär folgen soll, ist bislang unklar. Das exklusive Vorschlagsrecht habe der Landesvorsitzende, betonte Hirte, der dazu in dieser Woche noch Gespräche führen will. Ursprünglich war die Südthüringer Landtagsabgeordnete Beate Meißner dafür gehandelt worden, die aber nun nach Vorstellung Hirtes eine der Vize-Vorsitzenden werden soll.

Unmittelbar nach dem Parteitag werde die CDU ihre Kräfte für das Wahljahr 2020 mobilisieren, betonte Fraktionschef Voigt. Unklar ist allerdings derzeit, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im April führen soll. Hirte, der bislang für die CDU im Bundestag sitzt, ließ eine Kandidatur dafür am Dienstag offen. Der neue Landesvorstand werde sich zeitnah gemeinschaftlich auf einen Kandidaten verständigen, sagte der 44-Jährige. Voraussichtlich im nächsten Jahr solle ein Landesparteitag den Spitzenkandidaten dann offiziell nominieren. In letzten Umfragen lag die CDU weit abgeschlagen hinter der Linken bei 22 bis 24 Prozent.

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