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Thüringer Regierung entscheidet über Lockdown-Regeln

05.01.2021 - Wer darf seine Kinder während des Lockdowns in die Notbetreuung schicken? Diese und andere Fragen zur neuen Thüringer Corona-Verordnung will die Landesregierung am Dienstag klären.

  • Mundschutzmasken. Foto: Rene Traut/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mundschutzmasken. Foto: Rene Traut/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Regeln für die Notbetreuung für Kita- und Schul-Kinder während des Lockdowns voraussichtlich bis Ende Januar sind in der Thüringer Regierungskoalition noch umstritten. Während einige Minister für die bisherige Regelung ohne starke Zugangsbegrenzung sind, wollen andere eine Festlegung auf bestimmte Berufsgruppen der Eltern, um Kindern die Notbetreuung zu ermöglichen. Über diese und andere Regelungen will die rot-rot-grüne Landesregierung am heutigen Dienstag entscheiden. Das Kabinett tagt nach der Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur weiteren Corona-Strategie von Bund und Ländern.

Thüringens Landesregierung hatte sich bereits am Sonntag darauf verständigt, den Lockdown zur Eindämmung der Pandemie um drei Wochen zu verlängern. Über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche und der Thüringer Kabinettssitzung will Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) voraussichtlich gegen 17.00 Uhr informieren. Thüringen hat derzeit nach Sachsen die höchsten Infektionswerte aller Bundesländer.

In der Kabinettssitzung geht es unter anderem darum, ob die Winterferien von Februar auf Januar vorgezogen werden und damit in die Zeit ohne Präsenzunterricht fallen. Dabei wird nach Angaben aus Regierungskreisen diskutiert, ob die Halbjahreszeugnisse trotzdem erst im Februar erteilt werden können. Zudem gehe es um Regelungen für Kinder, deren Eltern für Februar Urlaub geplant haben.

Beraten werden soll auch der Vorschlag von Ramelow, dass sich Thüringen bei den Corona-Einschränkungen an Sachsen orientiert. Das könnte für einen eingeschränkten Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort und noch strengere Kontaktbeschränkungen gelten. Gegen eine 15-Kilometer-Regel haben sich die Opposition, aber auch Regierungsmitglieder wie Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) und Innenminister Georg Maier (SPD) ausgesprochen.

Ramelow hatte angekündigt, dass der Entwurf der neuen Thüringer Corona-Verordnung am Mittwoch an den Landtag geht und am 8. Januar veröffentlicht werden soll.

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