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Thüringer SPD: Abstimmung über Regierungsbeteiligung möglich

20.11.2019 - Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer SPD behält sich noch vor, in der Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. «Meine Partei hat sich relativ klar geäußert vor der Wahl: Wir wollen Rot-Rot-Grün», sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Mittwoch in Erfurt. Allerdings sei man damals noch davon ausgegangen, dass es für dieses Bündnis eine Mehrheit gebe. «Jetzt gibt es ganz andere Zustände im Parlament, die wir vorher in der Form gar nicht eingepreist haben», betonte Hey. Daher sei es möglich, dass die Thüringer SPD darüber abstimmen lassen müsse. Als Möglichkeiten nannte Hey eine Entscheidung im Landesvorstand oder eine Mitgliederbefragung.

  • Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der Thüringer SPD. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der Thüringer SPD. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zuvor hatten bereits die Grünen angedeutet, dass sie bei einem Landesparteitag Ende Januar darüber entscheiden wollen, ob sie in eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung einsteigen wollen.

Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow nannte den Zeitbedarf der beiden bisherigen Koalitionspartner als einen Grund, warum die Wahl des Ministerpräsidenten möglicherweise erst Ende Februar oder Anfang März stattfinden könne.

Seit 2014 regierte in Thüringen ein Bündnis aus Linke, SPD und Grünen - unter der Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Nach der Wahl Ende Oktober hat diese Konstellation aber keine Mehrheit mehr - es fehlen vier Stimmen im Parlament.

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