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Tiefensee für ostdeutschen Bundesverfassungsrichter

11.05.2020 - Thüringens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für den Ostdeutschen Jes Möller als künftigen Verfassungsrichter in Karlsruhe ausgesprochen. «Ich unterstütze ausdrücklich die Kandidatur von Jes Möller für das Bundesverfassungsgericht», sagte Tiefensee der Deutschen Presse-Agentur. Damit stellt sich der 65-Jährige hinter den Vorschlag von Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD). «Wann, wenn nicht jetzt sollten wir die Gelegenheit für einen ostdeutschen Kandidaten nutzen?», sagte Tiefensee. Möller war bis zum vergangenen Jahr Präsident des brandenburgischen Verfassungsgerichts.

  • Jes Möller spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Sophia Kembowski/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Jes Möller spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Sophia Kembowski/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Karlsruhe ist im Ersten Senat der Posten von Johannes Masing nachzubesetzen, dessen Amtszeit eigentlich schon im April nach zwölf Jahren endete. Der Nachfolger wird im Bundesrat gewählt, das Vorschlagsrecht liegt diesmal bei der SPD. Eine weitere freiwerdende Richterstelle im Zweiten Senat wird auf Vorschlag der Grünen besetzt, auch hier entscheidet der Bundesrat. Nächstmöglicher Termin für die Wahl wäre die Sitzung am kommenden Freitag (15. Mai).

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