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Tiefensee warnt vor voreiliger Ressortdebatte

09.12.2019 - Noch stehen die Grundsätze noch nicht, auf denen Linke, SPD und Grüne eine von ihnen favorisierte Minderheitsregierung stellen wollen. Fragen über Zuständigkeiten ploppen trotzdem schon auf. Dabei will das offiziell keine der drei Seiten.

  • Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens SPD-Vorsitzende, spricht mit Reportern. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens SPD-Vorsitzende, spricht mit Reportern. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat mit Blick auf eine von Rot-Rot-Grün angepeilte Minderheitsregierung von einer verfrühten Debatte über Ministerienbesetzung abgeraten. «Wir sollten uns zunächst einmal über unsere gemeinsamen Ziele und Projekte für die anstehende Legislatur und auf die Zusammenarbeit mit CDU/FDP im Parlament verständigen», teilte Tiefensee am Montag mit. Die Verteilung und der Zuschnitt der Ressorts sowie Personalfragen stünden am Ende dieser Diskussion.

Die Funke-Mediengruppe (Montag) berichtete zuvor, dass die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, den Chefposten beim Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerium nach eigenen Angaben nach wie vor bei ihrer Partei sieht. Sie begründete dies mit dem vor allem auch im Vergleich mit den Verhandlungspartnern deutlich besseren Abschneiden der Linken bei der Landtagswahl; aber auch damit, keine Unruhe in der Verwaltung wecken zu wollen, wie ein Sprecher der Partei sagte.

Zuvor hatte der Grünen-Fraktionschef, Dirk Adams, ins Spiel gebracht, dass die Landwirtschaft zum Umweltministerium wandern könnte - unter Führung der Grünen.

Auf Nachfrage betonten Sprecher der Linken und der Grünen allerdings, dass die Ressortfragen erst nach Inhaltsfragen geklärt würden. «Das steht ganz zum Schluss an, auch um bei den Verhandlungen nicht durch einen thematischen Filter zu blicken, welche Ministerien wir später handhaben werden», sagte ein Sprecher der Linken in Thüringen.

«Im ersten Schritt reden wir über Inhalte, dann über Zuschnitte und dann über Personal», betonte auch ein Sprecher der Thüringer Grünen.

Die bisherige Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller (Linke), wurde Ende November zur Landtagspräsidentin gewählt. Rot-Rot-Grün trifft sich am Dienstag in Erfurt zum mittlerweile fünften Mal zu Gesprächen über die Grundlagen einer Minderheitsregierung.

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