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Umbau bei der Thüringer CDU: Mohring gibt Spitzenämter ab

02.03.2020 - Nach einem historisch schlechten Wahlergebnis und dem Debakel um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen will die Landes-CDU neu anfangen. Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring gibt seine Spitzenämter ab. Wer folgt ihm nach?

  • Mike Mohring, bisheriger CDU-Fraktionschef in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mike Mohring, bisheriger CDU-Fraktionschef in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Noch vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl will die Thüringer CDU-Fraktion eine neue Führung aufstellen. Der bisherige Fraktionschef Mike Mohring kandidiert bei der Vorstandswahl am Montag (10.00 Uhr) nicht noch einmal.

Der Fraktionsvorsitz ist nicht der einzige Posten, der neu vergeben werden soll. Auch Mohrings bisherige Stellvertreter Christina Tasch und Michael Heym, der einst mit seiner Forderung nach Gesprächen mit der AfD Schlagzeilen machte, treten nicht noch einmal an. Das gilt auch für den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Maik Kowalleck.

Wer folgt? Zwar kursieren schon seit Wochen einige Namen, aus der Deckung hat sich bislang nur Andreas Bühl gewagt, der erneut kandidieren will. Bühl ist bislang Fraktionsvize. Ob er den gleichen Posten wieder anstrebt, ließ er offen. Bühl gehörte auch zum Team der vier CDU-Unterhändler, die mit Vertretern von Linke, SPD und Grünen die «Stabilitätsvereinbarung» für eine Übergangsregierung bis zu einer Neuwahl des Parlaments eingetütet haben.

Immer wieder wird in CDU-Kreisen auch Mario Voigt als möglicher Mohring-Nachfolger an der Spitze der CDU-Fraktion genannt. Der Hochschulprofessor für Digitale Transformation und Politik galt bisher als Gegenspieler von Mohring. Tritt er nun an die Spitze, müsste Voigt die unterschiedlichen Strömungen in der Thüringer CDU-Fraktion irgendwie versöhnen. Dabei geht es nicht nur darum, etwa langjährige Mohring-Getreue - und Mohring selbst - mit einzubinden, sondern auch jene, die sich in der Vergangenheit für Gespräche mit der AfD ausgesprochen hatten.

Voigt ist derzeit stellvertretender Vorsitzender des CDU-Landesverbandes. Da Mohring auch seinen Posten als Landesparteichef an diesem Montag aufgibt, wird Voigt wohl auch in der Partei stärker gefragt sein. Eine neue Parteispitze soll erst am 18. April gewählt werden.

Ambitionen auf einen exponierten Posten in der Fraktion werden auch der CDU-Abgeordneten Beate Meißner nachgesagt. Die 37-Jährige ist Sprecherin für Familie, Senioren und behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Sie hatte sich bereits für das Amt der Vize-Landtagspräsidentin innerhalb ihrer Fraktion beworben, scheiterte damals jedoch an einer Kampfabstimmung gegen Henry Worm.

Auch andere in der CDU-Fraktion hatten bereits in der Vergangenheit Ehrgeiz erkennen lassen. Zum Beispiel Christoph Zippel, der sich nach der Landtagswahl in eine Kampfkandidatur gegen Fraktionsvize Michael Heym traute - und knapp verlor.

Am 5. Februar wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt, was bundesweit für Empörung und Proteste sorgte. Auch die Thüringer CDU geriet stark in die Kritik, weil die CDU-Abgeordneten für Kemmerich stimmten und damit seine Wahl mit ermöglichten. Kemmerich trat am 8. Februar zurück und ist seitdem geschäftsführend im Amt. Am Mittwoch (4. März) soll es einen neuen Anlauf für eine Ministerpräsidentenwahl geben. Der Linke-Politiker Bodo Ramelow will erneut kandidieren.

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