Verbrannte Motorradfahrerin: Frau kam aus Gera

Thüringens Härtefallregelung für Flüchtlinge, die abgeschoben werden sollen, steht auf dem Prüfstand. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar verhandelt heute über eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die sogenannte Härtefallkommission. Diese kann nach Angaben des Migrationsministeriums Flüchtlingen und anderen Ausländern, die nach Behördenentscheidung ausreisen müssten, eine Aufenthaltserlaubnis erteilen. Bei den Entscheidungen spielten humanitäre oder persönliche Gründe eine Rolle.

Wegen der kritischen Corona-Situation hat die Stadt Erfurt ihren diesjährigen Weihnachtsmarkt abgesagt. Die Entscheidung fiel am Sonntag nach einer Krisensitzung, wie die Stadt mitteilte. «Das Infektionsgeschehen in der Stadt lässt uns keine andere Wahl mehr», begründete Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) die Entscheidung. Die Absage ist Teil einer neuen Allgemeinverfügung, die die Stadt am Montag auf ihrer Internetseite veröffentlichen will und bis zum 30. November gelten soll. Damit wird auch eine Sperrstunde in der Gastronomie zwischen 23.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens eingeführt.

Nach einem Sturz mit seinem Krankenfahrstuhl hat ein 69 Jahre alter Mann in Heldburg (Landkreis Hildburghausen) eine Nacht hilflos auf einem Feldweg gelegen. Ein Polizeihubschrauber entdeckte den Gestürzten am Sonntagmorgen neben seinem Hilfsfahrzeug, wie die Polizei berichtete. Der Mann war von seinen Angehörigen als vermisst gemeldet worden, nachdem er am Samstagabend letztmals gesehen wurde. Polizei, Feuerwehr und ein spezialisierter Suchhund des Arbeitersamariterbundes (ASB) suchten nach ihm. Als er am Morgen aus seiner misslichen Lage gerettet wurde, sei er unterkühlt, aber bei Bewusstsein gewesen, hieß es von der Polizei. Er wurde medizinisch versorgt.

Die DDR-Staatssicherheit hat im geteilten Berlin auch den Flughafen Tegel systematisch ausspioniert. Der Airport in West-Berlin sei als «Feindobjekt» von besonderem Interesse gewesen, berichtete die «B.Z. am Sonntag» unter Bezug auf Unterlagen der Stasi-Unterlagen-Behörde. Eine Sprecherin bestätigte den Bericht. Demnach hatte die Stasi an zentralen Stellen im Tegeler Flughafen auch inoffizielle Mitarbeiter (IM) platziert, sogar bei der Passkontrolle.

Zur Verbesserung der Lebensqualität von demenzkranken Menschen in Pflegeheimen setzen Sozialministerium, Heimbetreiber und Krankenkassen auf die Erinnerungskraft von Märchen. In 25 Thüringer Pflegeheimen sollen künftig professionelle Märchenerzähler Demenzkranken regelmäßig aus den Geschichten der Gebrüder Grimm vorlesen, wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Auch Pflegeheimbewohner ohne Familienangehörige könnten einbezogen werden. Eine Kooperationsvereinbarung zwischen Land, Krankenkassen und einem Anbieter von Lesestunden soll am kommenden Donnerstag (29. Oktober) in Erfurt unterzeichnet werden.

Mit Spaten und Eisenstange haben zwei Rentner in Bettenhausen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) einen Streit wegen eines laufenden Traktors ausgetragen. Dabei wurden die 77 und 70 Jahre alten Nachbarn jeweils am Kopf verletzt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Auslöser der handfesten Auseinandersetzung am Samstag waren die durch den Traktor ausgestoßenen Auspuffgase. Der 77-Jährige hatte sich laut Polizei durch die Luftverschmutzung gestört gefühlt und seinen Nachbarn wegen dessen Traktor zur Rede gestellt. Beide Kontrahenten wurden ärztlich versorgt, gegen sie laufe Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung.

Die Gewerkschaft Verdi im Bereich Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bezeichnet die Einigung bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes als Kompromiss. «Beide Seiten mussten Abstriche von ihren Forderungen machen», sagte Landesbezirksleiter Oliver Greie am Sonntag. Trotz schwieriger wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Situation konnten Gehaltsanhebungen erreicht und «gravierende Einschnitte in bestehende Verträge» verhindert werden. Davon profitierten über 80 000 Beschäftigte in der mitteldeutschen Region.

In einem Einkaufsmarkt in Bad Salzungen (Wartburgkreis) hat die fehlende Gesichtsmaske eines Kunden die Polizei auf den Plan gerufen. Der Mann hatte am Samstag die mehrmalige Aufforderung des Verkaufspersonals zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ignoriert, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Marktleitung rief die Polizei, deren Forderung zum Maskentragen der Mann letztlich nachkam. Er muss jetzt nach der in Thüringen geltenden Regelung ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro zahlen.

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zur Stärkung der kommunalen Gesundheitsämter steht der Thüringer Anteil an den damit verbundenen Bundesgeldern noch nicht fest. Den Verteilerschlüssel müssten die Finanz- und Gesundheitsminister der Länder erst noch klären, wie es der Ende September gefasste Beschluss vorsehe, sagte ein Sprecher des Landesgesundheitsministeriums am Sonntag auf Anfrage. Erste Gespräche dazu habe es in Thüringen bereits gegeben. Der Thüringer Landkreistag macht wegen der Umsetzung Druck auf die Landesregierung. Er fordert vom Land eine unverzügliche Aussage, mit wie viel Geld die einzelnen Kommunen für Neueinstellungen in den Ämtern rechnen können.

Aus einem Agrarbetrieb in Schiedungen (Kreis Nordhausen) haben Einbrecher über das Wochenende etwa drei Paletten Pflanzenschutzmittel und Dünger gestohlen. Dabei handele sich überwiegend um flüssige Chemikalien, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie geht davon aus, dass das etwa drei Tonnen schwere Beutegut mit einem Gesamtwert von 43 000 Euro durch einen Kleinlaster abtransportiert wurde. Die Täter hatten bei dem Einbruch, der sich zwischen Freitagnachmittag und Sonntagmorgen ereignete, das Zufahrtstor zum Gelände aufgebrochen und sich dann gewaltsam Zutritt zu einem Lagerraum verschafft. Die Polizei sucht Zeugen.

Eine 22 Jahre alte Motorradfahrerin ist in Emlichheim (Landkreis Grafschaft Bentheim) am Freitag schwer verletzt worden, als sie mit einem ihr entgegenkommenden Lastwagen kollidierte. Der Fahrer des Lastwagens habe die Frau ersten Erkenntnissen zufolge in einem Kreuzungsbereich beim Abbiegen übersehen, teilte ein Polizeisprecher am Samstag mit. Die 22-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr bestand laut Polizei nicht.

Nach einem tödlichen Motorradunfall in Bobeck bei Jena laufen die Ermittlungen zum Unfallhergang und zur Ursache für die Polizei schwierig. Auch die Identität des Opfers sei noch nicht zweifelsfrei geklärt, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Bei dem Unfall auf einer Landstraße im Saale-Holzland-Kreis waren am späten Mittwochnachmittag ein mit Holz beladener Laster und ein Motorrad zusammengestoßen und in Flammen aufgegangen. Unklar ist bislang, ob der Halter des Motorrads auf dem Zweirad unterwegs war. Eine DNA-Untersuchung sei veranlasst worden, so der Polizeisprecher. Das Ergebnis liege noch nicht vor.

Bei einem Unfall mit einem abbiegenden Lastwagen ist am Freitag ein 81 Jahre alter Radfahrer schwer verletzt worden. Der 59 Jahre alte Lastwagenfahrer sei mit seinem Fahrzeug bei Grün an einer Ampel rechts abgebogen und habe dabei den geradeaus auf einem Fahrradweg fahrenden Mann überrollt, teilte die Polizei mit. Der 81-Jährige kam ins Krankenhaus. Abbiegeunfälle wegen begrenzter Sicht der Lastwagenfahrer führen immer wieder zu schwersten Verletzungen und Todesfällen. Viele von ihnen ließen sich mit Abbiegeassistenten und optischen und akustischen Warnsignalen für den «toten Winkel» verhindern, appelliert das Bundesverkehrsministerium. Europaweit verpflichtend ist der Einbau der Geräte allerdings erst ab 2024 vorgeschrieben.

Eine 30 Jahre alte Frau ist mit ihrem Motorrad auf der Albtalstrecke zwischen Fischweier und Ettlingen (Kreis Karlsruhe) gestürzt und schwer verletzt worden. Die Fahrerin kam in einer Rechtskurve nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen die Leitplanke, wie die Polizei mitteilte. Dabei landete sie auf einem Straßenbahngleis neben der Fahrbahn. Sie kam in eine Klinik.

Auf einer Landstraße nahe der Gemeinde Bobeck (Saale-Holzland-Kreis) sind am Mittwoch ein Lastwagen und ein Motorrad zusammengestoßen und in Flammen aufgegangen. Dabei kam der Motorradfahrer ums Leben, wie die Polizei in Erfurt am Abend mitteilte. Aufgrund der schweren Verletzungen war die Identität des Opfers noch unklar. Nach Polizeiangaben hatte der 56 Jahre alte Fahrer eines Holztransporters beim Abbiegen das Motorrad übersehen. Die Ermittlungen zur Unfallursache und Identität des Opfers dauerten an. Die Polizei bat Zeugen des Unfalls, sich zu melden. Die Landstraße war komplett gesperrt.

Drei Menschen kommen bei einem tragischen Unfall-Geschehen auf der A2 bei Dortmund ums Leben, darunter ein 58-jähriger LKW-Fahrer aus den Niederlanden, der helfen wollte. Zwei weitere Ersthelfer werden verletzt. Die Polizei ermittelt weiter.