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Verbraucherschutzminister gegen Gutscheinregelung bei Reisen

06.04.2020 - Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) hat sich gegen eine generelle Gutscheinregelung bei wegen der Corona-Krise abgesagten Reisen und Veranstaltungen ausgesprochen. Der Vorstoß der Bundesregierung, die Vergabe von Gutscheinen einer Rückerstattung von Reise- oder Eintrittspreisen vorzuziehen, sei «unausgewogen, unfair und europarechtswidrig», hieß es in einer Erklärung des Ministers vom Montag. Auch die zuständigen Senatoren und Minister in Berlin, Hamburg und Sachsen wiesen das Ansinnen der Bundesregierung zurück.

  • Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Europarecht sieht vor, dass bei abgesagte Pauschalreisen eine Rückerstattung binnen 14 Tagen zu erfolgen hat. «Die Bundesregierung kann dies nicht auf rein nationaler Ebene ändern und stattdessen Gutscheine mit einer Laufzeit bis zum Ende 2021 anordnen», so die Minister in einer gemeinsamen Mitteilung. Stattdessen solle das Prinzip der Freiwilligkeit gelten. Verbraucher sollten nicht «ungewünscht zum Darlehensgeber von zinslosen Darlehen für Unternehmen» gemacht werden.

Bei der Erstattung von Eintrittsgeld für abgesagte Veranstaltungen müsse ebenfalls auf Freiwilligkeit gesetzt werden. Schon jetzt verzichteten zahlreiche Verbraucher gerade bei kleineren Veranstaltern aus eigenem Antrieb auf die Erstattung. Zudem sei es unfair, «Großveranstalter genauso zu behandeln wie Kleinstveranstalter, denen oft schon nach kurzer Zeit die Puste ausgeht.» Analog zu den den Hilfen für die Wirtschaft müsse auch in diesem Bereich eine Differenzierung vorgenommen werden.

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