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Verfassungsrichter entscheiden AfD-Klage zu Corona-Regeln

01.03.2021 - Thüringens Verfassungsrichter entscheiden am heutigen Montag, ob ein Großteil der Thüringer Corona-Verordnungen von Frühjahr und Sommer 2020 rechtens war. Die AfD-Landtagsfraktion hat dagegen geklagt und eine Überprüfung verlangt. Sie hält die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie für unverhältnismäßig. Die Verfassungsrichter hatten sich im November in einer etwa sechsstündigen Verhandlung mit einer Vielzahl von Detailfragen befasst.

  • Eine goldfarbene Justitia-Figur. Foto: Britta Pedersen/ZB/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine goldfarbene Justitia-Figur. Foto: Britta Pedersen/ZB/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit ihre Klage greift die AfD-Fraktion mehrere Thüringer Corona-Verordnungen von Mai bis Juli an. Ihre verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine Sonderverordnung zum Teil-Lockdown im November 2020 will das Verfassungsgericht in einem gesonderten Verfahren behandeln.

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