Verwaltungsgericht entscheidet über Maskenpflicht an Schulen

15.04.2021 Im Streit um die coronabedingte Maskenpflicht an Thüringer Schulen steht eine weitere Gerichtsentscheidung bevor. Das Verwaltungsgericht Weimar wolle voraussichtlich in der nächsten Woche in einem Eilverfahren über einen Antrag entscheiden, der darauf abziele, die Maskenpflicht im Unterricht für unzulässig zu erklären, sagte eine Sprecherin des Gerichts der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Antragstellerin in dem Verfahren handele es sich um die gleiche Frau, die vor dem Amtsgericht Weimar gegen die Maskenpflicht geklagt hatte.

Eine Maske liegt in einer Schulklasse. Foto: Matthias Balk/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein Familienrichter des Amtsgerichts hatte daraufhin «im Wege der einstweiligen Anordnung» die Maskenpflicht für ihre beiden Kinder und für «alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler» für rechtswidrig erklärt. Dieses Urteil ist höchst umstritten. Der Freistaat geht inzwischen dagegen vor.

Die Sprecherin des Verwaltungsgerichts deutete an, dass dieses Gericht im bei ihm anhängigen Eilverfahren wahrscheinlich zu einer anderen Einschätzung als der Familienrichter kommen könnte. Der zuständige Berichterstatter der Kammer habe die Anwältin der Klägerin bereits auf eine Entscheidung des Gerichts in einem vergleichbaren anderen Fall hingewiesen, sagte sie.

Bei diesem Hinweis sei es darum gegangen, dass «die Kammer im Rahmen der im Eilverfahren anzustellenden summarischen Prüfung im konkreten Fall eine Allgemeinverfügung für rechtmäßig erachtet hat, die ebenfalls eine Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung im Unterricht ab der ersten Klasse angeordnet hat».

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