Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Hennig-Wellsow befürchtet Mehrheit mit AfD-Stimmen

22.01.2020 - Im Wahlkampf sprachen sich AfD, CDU und FDP gegen Windräder auf Waldflächen aus. Zwar wollen Liberale und Christdemokraten nicht mit Björn Höckes AfD zusammenarbeiten. Doch zusammen hätten sie eine Mehrheit. Und einen Antrag gibt es auch schon.

  • Susanne Hennig-Wellsow, Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Hennig-Wellsow, Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow befürchtet eine Mehrheit von AfD, CDU und FDP für eine mögliche Änderung des Waldgesetzes. «Vielleicht ist das der Moment, an dem der erste Tabubruch erfolgt», sagte Hennig-Wellsow am Mittwoch in Erfurt. FDP und CDU wollen mit einem Antrag das Waldgesetz ändern und Windkraftanlagen im Wald verbieten. Auch die AfD hatte diese Forderung im Wahlkampf gestellt. Zusammen hätten die drei Fraktionen im Parlament mit 48 Sitzen eine Mehrheit, während Linke, SPD und Grüne nur auf 42 Sitze kommen.

CDU und FDP hatten zwar eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie gemeinsame Anträge mit der AfD-Fraktion ausgeschlossen, nicht aber gemeinsame Mehrheiten im Parlament. Mohring betonte am Mittwoch, Ziel sei es, eine breite Mehrheit für den Antrag zu finden.

Bisher ist das Aufstellen von Windrädern in Waldgebieten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Die Regelung dazu im Waldgesetz stammt aus der vergangenen Legislatur, als Linke, SPD und Grüne noch eine Stimme Mehrheit im Parlament hatten. Aktuell gibt es in Thüringen nur zwei Windkraftanlagen in bewirtschafteten Waldgebieten.

Grünen-Fraktionschef Dirk Adams sagte, man wolle den Antrag der FDP, dem die CDU beigetreten war, in einen Ausschuss verweisen. «Es wäre unser Ziel hier eine Anhörung durchzuführen, um das fachlich einmal durchzudiskutieren», sagte Adams. Er verwies darauf, dass nach einem Kabinettsbeschluss vom Sommer vergangenen Jahres schon jetzt nur noch sogenannte Kalamitätsflächen in Frage kommen. Das sind Waldflächen, die etwa durch Windbruch oder den Borkenkäfer stark beschädigt sind.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren