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Weitere Gemeindefusionen in diesem Jahr: Geld für Eisenach

19.03.2019 - Thüringen lässt sich größere Gemeinden etwas kosten. Allein für die dritte Rund der Gemeindefusionen ist ein zweistelliger Millionenbetrag vorgesehen. Auch die Strukturreform im Südwesten wird großzügig bedacht.

  • Die Wartburg beim Blick vom Rennsteig. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Wartburg beim Blick vom Rennsteig. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Der Weg für weitere kommunale Strukturreformen in Thüringen ist frei. Die Landesregierung habe sich am Dienstag auf das dritte Gesetz zu Gemeindefusionen verständigt, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. 70 Gemeinden sollen damit einen neuen Zuschnitt erhalten. «Die Gebietsreform ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Sie wird auch in der nächsten Legislaturperiode weitergehen», so der Minister. Er appellierte aber an die Gemeinden, die derzeit noch zögerten, Entscheidungen zu treffen. Damit sprach er offenbar auch Suhl an, wo ein Zusammengehen mit dem Kreis Schmalkalden-Meiningen verhandelt wird.

In den kommenden Jahren würden die Fördertöpfe nicht mehr so üppig gefüllt sein wie jetzt, machte Maier deutlich. Volksvertreter sollten seiner Meinung nach nicht die Verantwortung für grundlegende Strukturentscheidungen zurück an ihre Wähler delegieren. Maier spielte damit auf Bürgerbefragungen in einigen Kommunen an.

Für die dritte Runde der Gemeindefusionen, bei der unter anderem vier neue Land- sowie eine Einheitsgemeinde und eine Verwaltungsgemeinschaft neu entstehen würden, stelle das Land 24,7 Millionen Euro zur Verfügung, sagte Innenstaatssekretär Uwe Höhn.

Die Landesregierung halte auch an ihrer Zusage fest, das Zusammengehen der bisher kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis mit rund 46 Millionen Euro zu fördern. Ein entsprechendes Gesetz könnte noch im März in den Landtag kommen, so Höhn. Die Zustimmung des Eisenacher Stadtrats zum Fusionsvertrag mit dem Kreis habe in der vergangenen Woche den Weg für das Gesetzgebungsverfahren frei gemacht.

Daran ändere auch nichts, dass die Wartburgstadt den Schritt erst im Jahr 2022 vollziehen wolle. Wenn das Gesetz vom Landtag verabschiedet werde, sei die Finanzierung der großen Strukturreform im Südwesten Thüringens gesichert. In den Landeshaushalten der nächsten Jahre müssten dafür entsprechende Vorkehrungen getroffen werden. «Das Verfahren ist rechtlich geprüft», sagte Höhn.

Nach einer gescheiterten großen Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt der Kreise konzentriert sich Thüringen auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse. Dabei sollen eigentlich Gemeinden mit mindestens 6000 Einwohner entstehen, was aber nicht in jedem Fall erreicht wird.

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