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Werner kritisiert Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer

28.07.2020 - Die Bundesregierung will Menschen, die aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland einreisen, verpflichten, sich auf das Virus testen zu lassen. In der Thüringer Landesregierung hält man wenig von diesen Überlegungen. Schon aus ganz praktischen Gründen.

  • Heike Werner (Linke), Gesundheitsministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Werner (Linke), Gesundheitsministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Als trügerisch hat Heike Werner die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bewertet. «Die geplante Pflicht bringt keinen wirklichen Mehrwert», sagte Thüringens Gesundheitsministerin (Linke) am Dienstag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Gerade am Anfang einer Corona-Infektion würden die Tests nicht selten fälschlicherweise negativ ausfallen. Sie seien dann «falsch negativ» obwohl jemand das Virus tatsächlich in sich trage. Deshalb müssten die Tests nach drei Tagen wiederholt werden, wenn sie wirklich aussagekräftig sein sollten, erklärte Werner. Das ist nach den bisherigen Plänen Spahns aber nicht vorgesehen.

Um nach der Rückkehr aus einem Corona-Risikogebiet mit nur einem Test wirklich sicher sagen zu können, ob jemand Träger des Virus sei, müsse die betreffende Person für mindestens 72 Stunden in Quarantäne, sagte Werner. Erst danach könne mit einem negativen Test eine Infektion nahezu ausgeschlossen werden. «In jedem Fall braucht es aber den Reisenden, der dies auch umsetzt und sich einer Quarantäne oder Test nicht entzieht und sich seiner Verantwortung bewusst ist.»

Spahn hatte am Montag angekündigt, Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten bei ihrer Wiedereinreise nach Deutschland zu Abstrichen verpflichten zu wollen. Sie sollen unter anderem an Flughäfen genommen werden. Die Tests sollen für die zu Testenden kostenlos sein. Als Rechtsgrundlage für die Pflichttests soll nach den Vorstellungen Spahns eine Verordnung der Bundesregierung dienen. Welches Land als Corona-Risikogebiet definiert wird, legen die Bundesregierung und das Robert-Koch-Institut fest. Derzeit stehen weit mehr als 100 Staaten auf dieser Liste; die meisten europäischen Staaten sind derzeit dort nicht erfasst.

Schon unmittelbar vor Spahns Ankündigung zur Einführung der Pflichttests hatte sich Werner skeptisch über den Einsatz dieses Instrument im Kampf gegen die Pandemie geäußert. Mit den Möglichkeiten zu freiwilligen Tests für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sei Deutschland «gut aufgestellt», hatte sie gesagt. Wer aus einem solchen Risikogebiet zurückkehre, müsse nach der derzeit schon geltenden Rechtslage in eine 14-tägige Quarantäne, sollte er nicht durch einen Test den Nachweis erbringen, dass er coronafrei ist. «Jeder kann also selbst entscheiden, welchen Weg er bevorzugt - das halte ich im Moment für ausreichend», sagte Werner. Nur, wenn es eine zweite Corona-Welle gebe, halte sie es für sinnvoll, über verpflichtende Tests für Reiserückkehrer ernsthaft nachzudenken. Die Einrichtung von Abstrichstationen für freiwillige Corona-Tests etwa an Bahnhöfen wie Bayern das nach Angaben von Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für Nürnberg und München plant, ist in Thüringen laut Werner bislang auch nicht angedacht.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßte am Dienstag dagegen ausdrücklich eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Allerdings plädierte sie dafür, dass Betroffene die Kosten für die Tests selbst zahlen sollten. «Wer sich freiwillig in ein Risikogebiet begibt, der kann die Kosten für einen daraus resultierenden Test nicht der Allgemeinheit aufbürden, sondern muss selbst für die Kosten des Tests geradestehen», so Taubert. Sie befürworte, eine Regelung, wonach die Testkosten über Flughafengebühren und damit mittelbar auf die Ticketpreise beglichen werden sollen.

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