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Zeitung: Thüringer CDU will über Ramelow-Comeback sprechen

07.02.2020 - Erfurt/Berlin (dpa) - Nach dem Eklat um die Wahl eines FDP-Regierungschefs mit AfD-Stimmen in Thüringen will die CDU einem Pressebericht zufolge die Rückkehr des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ermöglichen. Wie die «Thüringer Allgemeine» online unter Berufung auf Parteikreise berichtet, wurde eine Kommission mit vier Mitgliedern gebildet, die nun mit Linke, SPD und Grünen sowie mit der FDP Gespräche führen soll. Demnach wäre es möglich, dass sich die CDU bei einem erneuten Wahlantritt Ramelows im Landtag geschlossen oder zu großen Teilen enthält. Nach seiner Wahl könnte der Linke Ramelow die geplante Minderheitsregierung mit SPD und Grünen bilden - die von der CDU bei bestimmten Projekten unterstützt würde.

  • Bodo Ramelow (Die Linke), ehemaliger Ministerpräsident von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bodo Ramelow (Die Linke), ehemaliger Ministerpräsident von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der angeschlagene CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring soll demnach der Kommission nicht angehören. Stattdessen sollen nach Informationen der Zeitung Generalsekretär Raymond Walk, Vize-Chef Mario Voigt und die beiden Landtagsabgeordneten Volker Emde und Andreas Bühl die Gespräche mit den anderen Parteien führen. Die Landes-CDU hatte sich zuletzt geweigert, der Forderung der Bundesspitze nach einer Neuwahl nachzugeben. Sie wolle zunächst eine parlamentarische Lösung suchen.

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch überraschend mit Stimmen von CDU, FDP und AfD zum Regierungschef in Thüringen gewählt worden - dies hatte wegen der maßgeblichen Rolle der AfD ein politisches Beben ausgelöst. Eine parlamentarische Lösung könnte nun darin bestehen, dass Kemmerich seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg frei macht für eine erneute Wahl des Ministerpräsidenten vom Landtag.

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