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Zeitung: Tiefensee will kreditfinanziertes Konjunkturpaket

03.07.2020 - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich einem Zeitungsbericht zufolge für einen kreditfinanzierten, 1,2 Milliarden schweren Fonds zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ausgesprochen. «Wir sollten diese Krise nutzen, um Thüringen zu modernisieren», sagte Tiefensee der «Thüringer Allgemeinen» (Online) am Freitag. Er werde dem Kabinett einen «Thüringenfonds für Innovation und Wachstum» vorschlagen, sagte er dem Blatt.

  • Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Pläne sehen vor, dass der Freistaat neue Schulden aufnimmt. Nach Tiefensees Vorstellungen sollen diese dann innerhalb eines sehr langen Zeitraumes von 20 Jahren oder länger abgetragen werden. Dafür soll eine Regelung gelockert werden, die derzeit vorschreibt, dass die Schulden binnen fünf Jahren zurückgezahlt werden müssen. Nötig wäre für eine Änderung dieser Regelung eine einfache Mehrheit im Landtag. Da Linke, SPD und Grünen aber vier Stimmen dafür fehlen, müssten auch Abgeordnete der CDU zustimmen.

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