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Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

20.10.2019 - Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Abend in Berlin, um unter anderem über die Bilanz der Regierungsarbeit zur Mitte der Wahlperiode zu beraten. Dabei werden sie vermutlich zunächst über das Verfahren beraten, nach dem diese Halbzeitbilanz gezogen werden soll. Möglicherweise werden sie auch über die politischen Prioritäten für die zweite Hälfte der Legislatur beraten. Themen dürften zudem der weitere Fahrplan für die Klimagesetzgebung und die Grundrente sein. Auch über den militärischen Feldzug der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens soll gesprochen werden.

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