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Kurioser Petitionsfall: Schwabe beschwert sich über Werbung

13.06.2018 - Berlin (dpa/bb) - Wer sich über die Entscheidung einer Behörde oder Institution des Landes ärgert, kann sich in Berlin an den Petitionsausschuss wenden. Das Gremium im Abgeordnetenhauses bekam vergangenes Jahr 1571 Eingaben - das waren 46 mehr als 2016, wie der Ausschussvorsitzende Kristian Ronneburg (Linke) am Mittwoch sagte.

  • Der Petitionsausschuss ist ein Gremium des Berliner Abgeordnetenhauses. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Petitionsausschuss ist ein Gremium des Berliner Abgeordnetenhauses. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein kurioser Fall: Ein Mann aus Schwaben habe sich über eine Werbung der Verkehrsbetriebe geärgert. Auf Bussen habe gestanden: «Liebe Schwaben, wir bringen Euch gerne zum Flughafen». Die BVG habe dann auf Nachfrage erklärt, dass es noch einen Nachsatz gegeben habe. Der lautete: «und auf Wunsch auch wieder zurück».

Das hätten sie nicht so sehr als Beleidigung, sondern als witziges Statement gesehen, sagte Ronneburg. «Das sind eben auch Themen, die uns befassen.» Viele Menschen suchten aber Hilfe zum Ausländer- oder Sozialrecht. Es ging etwa um den Aufenthaltsstatus, Visa für den Schüleraustausch oder die Lage in Flüchtlings-Notunterkünften.

Es gab auch Beschwerden wegen des Sozialticket oder Wohngeld, wegen voller Mülltonnen, fehlender Papierkörbe oder einer Kreuzung, an der aus Sicht eines Anwohners zu viele Unfälle passieren. Der Ausschuss prüft diese Anliegen, holt Stellungnahmen von den betreffenden Behörden oder anderen Stellen ein und versucht, Lösungen zu finden.

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