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Demonstranten blockieren Polizei um Abschiebung zu stoppen

25.05.2018 - Mit einer Blockade des Polizeigebäudes haben linke Demonstranten in Göttingen probiert, eine Abschiebung zu stoppen. Erfolg haben sie nicht gehabt. Was lief anders als in Ellwangen?

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Göttingen (dpa/lni) - Mehr als 100 Demonstranten aus dem linken Spektrum haben in Göttingen versucht, die Abschiebung eines Flüchtlings aus Simbabwe zu verhindern. Sie versperrten deswegen vorübergehend die Zufahrten zum Polizeigebäude, wo sich der 33-Jährige in Gewahrsam befand. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit Polizisten: Zwei Beamte hätten Verletzungen erlitten, berichtete eine Polizeisprecherin am Freitag. Rechtsanwalt Sven Adam sagte, auch mehrere Aktivisten seien am Donnerstag verletzt worden. Trotz des Protestes wurde der Flüchtling am Freitag nach Norwegen abgeschoben, wo er zuerst um Asyl gebeten hatte.

Ein ähnlicher Fall in Ellwangen in Baden-Württemberg hatte Ende April bundesweit für Aufsehen gesorgt, als Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft mit ihrem Widerstand die geplante Abschiebung eines Flüchtlings aus Togo nach Italien verhinderten. Drei Tage später kehrte die Polizei mit einem Großaufgebot zurück und nahm den 23-Jährigen in Abschiebehaft.

In Göttingen wollten die Demonstranten aus dem linken Spektrum mit einer Blockadeaktion die Abschiebung nach Norwegen stoppen. Die Beamten leiteten Strafverfahren wegen Widerstands, Hausfriedensbruchs und eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein. Vorsorglich hatte die Einsatzleitung auch weitere Kräfte aus Hannover, Osnabrück und anderen Dienststellen angefordert.

Der Asylantrag des seit mehreren Monaten in Göttingen lebenden Mannes aus Simbabwe war nach Angaben der Göttinger Stadtverwaltung abgelehnt worden, weil der 33-Jährige zuerst über Norwegen nach Europa eingereist war. Die Polizei nahm den 33-Jährigen am Donnerstag in einer Sammelunterkunft fest, weil er sich nach Angaben der Stadtverwaltung einer Abschiebung bereits mehrmals entzogen hatte.

Der Sportverein, in dem sich der Flüchtling engagiert hatte, zeigte sich betroffen. Er sei von der Abschiebung überrascht worden, sagte der Vorsitzende des SC Hainberg, Jörg Lohse. Der 33-Jährige habe sich stets «tadellos» verhalten.

An der Blockadeaktion in Göttingen beteiligte Mitglieder der «Basisdemokratischen Linken» kritisierten, der 33-Jährige sei ohne Vorwarnung festgenommen worden - so habe keine Möglichkeit bestanden, weitere Rechtsmittel einzulegen. Rechtsanwalt Adam kritisierte den Polizeieinsatz gegen die Unterstützer des 33-Jährigen als unverhältnismäßig. Mehrere Menschen hätten Verletzungen durch Pfefferspray erlitten, andere Prellungen und Schürfwunden.

In Göttingen stellten sich in der Vergangenheit immer wieder Unterstützer drohenden Abschiebungen entgegen. Dabei kam es auch immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nach Darstellung der «Basisdemokratischen Linken» gibt es ein Alarmtelefon, über das bei Bedarf Aktivisten zusammengerufen werden können. Entsprechende Aktionen solle es auch zukünftig geben.

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