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Rutte zum Brexit-Vertrag: Den Backstop «entmystifizieren»

13.12.2018 - Die EU könnte Großbritannien nach den Worten des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eine Klarstellung zum Brexit-Vertrag anbieten. Eine Änderung des Abkommens selbst sei nicht möglich, bekräftigte Rutte vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Doch könnte man eine Erklärung abgeben, dass die EU die umstrittene Garantieregel für offene Grenzen in Irland möglichst nicht anwenden möchte. Es gehe darum, den sogenannten Backstop zu «entmystifizieren». Die EU will May unterstützen, die Ratifizierung des Vertrags im britischen Parlament durchzubringen. Dort gibt es Widerstand gegen den Backstop.

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