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Scholz schlägt Fonds für rascheren Internetausbau vor

22.05.2018 - Parchim (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dringt auf einen rascheren Ausbau des schnellen Internets in Deutschland. Auf einem Unternehmerempfang am Dienstag in Parchim machte er den Vorschlag, wegen der guten Steuereinnahmen in diesem Jahr einen Fonds anzulegen, um Investitionen in schnelle Internetverbindungen zu finanzieren. Eigentlich sollten die Mittel aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen für den Breitbandausbau eingesetzt werden. «Wann haben wir die Versteigerungserlöse? Erst in der nächsten Legislaturperiode», sagte Scholz. Er sei peinlich berührt, wenn er die Verkabelung in Deutschland mit anderen Ländern vergleiche.

  • Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Scholz war gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) auf Einladung des SPD-Landesverbandes nach Parchim gekommen. Beide hoben die Bedeutung von möglichst gebührenfreier Kinderbetreuung hervor. Es gehe nicht nur darum, dass Eltern arbeiten könnten. «Krippen und Kitas sind Bildungsinvestitionen», sagte Scholz.

Mehr Investitionen seien auch in Schulen nötig. «Wir werden dafür sorgen, dass der Bund den Kommunen bei den Schulen wieder helfen darf, zum Beispiel bei Investitionen in Gebäude», kündigte er an. Dasselbe gelte für den Regionalverkehr.

Scholz schlug zudem mehr Förderung für den sozialen Wohnungsbau und ein Baukindergeld für die Schaffung von Wohneigentum vor. An die Unternehmer appellierte er, die deutsche Tradition der Berufsausbildung beizubehalten. Ohne sie wäre die Wirtschaftskraft des Landes nicht so groß, wie sie heute ist. Er plädierte für eine ebenfalls gebührenfreie Meister- und Technikerausbildung.

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