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Fraktion entscheidet über Ausschluss von Sayn-Wittgenstein

03.12.2018 - Kiel (dpa/lno) - Die AfD im schleswig-holsteinischen Landtag entscheidet am Dienstag darüber, ob sie ihre Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein (64) aus der Fraktion ausschließt. Die Ausgangslage ist widersprüchlich. Laut Fraktionschef Jörg Nobis hatte Sayn-Wittgenstein in einem Gespräch nicht nur bestätigt, dass sie zur Unterstützung eines als rechtsextrem eingestuften Vereins aufgerufen habe, sondern auch erklärt, dass sie dort seit Jahren Mitglied sei. Dem widersprach die AfD-Landesvorsitzende auf Anfrage: Sie sei nicht Mitglied des Vereins und sie sei es auch nicht gewesen.

  • Die schleswig-holsteinische AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein sitzt in der Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die schleswig-holsteinische AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein sitzt in der Landtagssitzung. Foto: Carsten Rehder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Damit steht Aussage gegen Aussage. Laut Fraktionschef Nobis muss die Fraktion reagieren, weil der Verein Gedächtnisstätte auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe. Deshalb wolle die Fraktion am Dienstag über einen Ausschluss Sayn-Wittgensteins beraten. Zwischen ihr und der Mehrheit der Fraktion herrschen seit langem Spannungen. Sayn-Wittgenstein zog 2017 mit der AfD erstmals in den Landtag ein. Dort ist sie Vorsitzende des Petitionsausschusses. Landesvorsitzende ist sie seit Juli vergangenen Jahres.

Überregional bekannt wurde die dem rechtsnationalen Flügel der Partei zugerechnete Politikerin vor einem Jahr, als sie bei der Wahl des 1. Bundessprechers überraschend gegen den als gemäßigt geltenden Berliner AfD-Chef Georg Pazderski antrat. Nach einem Patt zogen beide ihre Kandidaturen zurück und schließlich wurde Alexander Gauland - neben Jörg Meuthen - als Co-Vorsitzender gewählt.

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