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Nobis: AfD-Bundesvorstand prüft Parteiausschlussverfahren

04.12.2018 - Kiel (dpa/lno) - Der Bundesvorstand der AfD will nach Angaben der Partei in Kiel zeitnah über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein entscheiden. Das teilte AfD-Landtagsfraktionschef Jörg Nobis am Dienstag in Kiel nach einer Fraktionssitzung mit. Dabei war Sayn-Wittgenstein mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Sympathien und Unterstützungsbekundungen für den vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften «Verein Gedächtnisstätte» genannt, «dessen Mitglieder den Holocaust leugnen oder relativieren». Sayn-Wittgenstein habe mit ihrer Werbung für den Verein «eine rote Linie überschritten», sagte Nobis.

  • Nobis: AfD-Bundesvorstand prüft Parteiausschlussverfahren. Foto: Christophe Gateau/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Nobis: AfD-Bundesvorstand prüft Parteiausschlussverfahren. Foto: Christophe Gateau/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die AfD will die Abgeordnete auffordern, ihr Mandat zurückzugeben. Außerdem habe die Fraktion bereits Landtagspräsident Klaus Schlie geschrieben, Sayn-Wittgenstein mit sofortiger Wirkung als Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages zurückzuziehen. Stattdessen will die AfD ihren Abgeordneten Claus Schaffer in den Ausschuss entsenden. Sayn-Wittgenstein hat angekündigt, als fraktionslose Abgeordnete im Landtag weiterzuarbeiten.

Der «Verein Gedächtnisstätte» mit einer Tagungsstätte in Thüringen steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Sayn-Wittgenstein bestritt am Dienstag erneut, jemals Mitglied des Vereins gewesen zu sein - was laut Nobis sie aber gegenüber mehreren Fraktionsmitgliedern erklärt haben soll.

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