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Stegner: Wer Anstand hat, verlässt die AfD

04.12.2018 - Kiel (dpa/lno) - Die SPD hat den Ausschluss der schleswig-holsteinischen AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Landtagsfraktion kühl registriert. «Wir nehmen das zur Kenntnis» sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Der Ausschluss ändere aber nichts daran, dass die AfD-Fraktion in der Septembertagung des Landtags gezeigt habe, dass sie die Meinung von Frau Sayn-Wittgenstein vollumfänglich teile. «Es gibt für uns keinen Grund dazu, dass Verhältnis zu dieser Partei zu ändern. Wer Anstand hat, der verlässt diese Partei!», sagte Stegner. Über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit dem Petitionsausschuss werde am Mittwoch der Ältestenrat beraten. Sayn-Wittgenstein ist bislang Vorsitzende des Petitionsausschuss des Landtags.

  • Stegner: Wer Anstand hat, verlässt die AfD. Foto: Markus Scholz/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stegner: Wer Anstand hat, verlässt die AfD. Foto: Markus Scholz/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die AfD-Politikerin hatte der Deutschen Presse-Agentur beim Verlassen einer Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag gesagt, sie sei ausgeschlossen worden. Hintergrund ist das Verhältnis der 64-Jährigen zu dem vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften «Verein Gedächtnisstätte». Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Sayn-Wittgenstein hat bestritten, jemals Mitglied des Vereins gewesen zu sein - was laut AfD-Fraktionschef Jörg Nobis sie aber ihm gegenüber erklärt habe.

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