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Trump sagt Nordkorea-Gipfel ab und droht mit Atomwaffen

24.05.2018 - Der historische Gipfel zwischen Nordkorea und den USA kommt nicht zustande. Donald Trump zieht den Stecker, Nordkorea sei Schuld. Kurz darauf rasselt der Amerikaner wieder mit dem Säbel, aber für seine Verhältnisse vergleichsweise leise - und er lässt eine Tür offen.

  • Das von «Airbus Defense & Space» und der Internetseite «38 North» am 12.04.2017 veröffentlichte Satellitenfoto zeigt das Atomwaffen-Testgelände in Punggye-ri im gebirgigen Nordosten von Nordkorea. Foto: Pleiades CNES/Airbus DS/38...

    Das von «Airbus Defense & Space» und der Internetseite «38 North» am 12.04.2017 veröffentlichte Satellitenfoto zeigt das Atomwaffen-Testgelände in Punggye-ri im gebirgigen Nordosten von Nordkorea. Foto: Pleiades CNES/Airbus DS/38 North/Spot Image © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Kim Jong Un (r) und Donald Trump während einer Nachrichtensendung auf einem TV-Bildschirm in Seoul. Foto: Ahn Young-Joon/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kim Jong Un (r) und Donald Trump während einer Nachrichtensendung auf einem TV-Bildschirm in Seoul. Foto: Ahn Young-Joon/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Kim Jong Un (M.) im Gespräch mit Wissenschaftlern, die in der Atomforschung arbeiten. Foto: KCNA © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kim Jong Un (M.) im Gespräch mit Wissenschaftlern, die in der Atomforschung arbeiten. Foto: KCNA © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Sichtkontakt: Nordkoreanische Soldaten (im Hintergrund) beobachten im Grenzort Panmunjom einen südkoreanischen Militärangehörigen. Foto: Song Kyeong-Seok/Pool/Yonhap News Agency © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sichtkontakt: Nordkoreanische Soldaten (im Hintergrund) beobachten im Grenzort Panmunjom einen südkoreanischen Militärangehörigen. Foto: Song Kyeong-Seok/Pool/Yonhap News Agency © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Militärparade in Pjöngjang: Nordkorea betrachtet sein Atomprogramm als vollendet. Foto: KCNA/Yonhap © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Militärparade in Pjöngjang: Nordkorea betrachtet sein Atomprogramm als vollendet. Foto: KCNA/Yonhap © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Zu Besuch bei Nordkoreas Schutzmacht: Chinas Präsident Xi Jinping (r.) und Kim Jong Un in der chinesischen Hafenstadt Dalian. Foto: Ju Peng/XinHua © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Zu Besuch bei Nordkoreas Schutzmacht: Chinas Präsident Xi Jinping (r.) und Kim Jong Un in der chinesischen Hafenstadt Dalian. Foto: Ju Peng/XinHua © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Ob er sich davon trennen mag? Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un neben einem Sprengkopf. Foto: KCNA via KNS © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ob er sich davon trennen mag? Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un neben einem Sprengkopf. Foto: KCNA via KNS © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Eine Demonstrantin wirbt mit Bildern von Donald Trump und US-Sicherheitsberater Bolton für die strenge Nordkorea-Politik der USA. Foto: Ahn Young-Joon/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Demonstrantin wirbt mit Bildern von Donald Trump und US-Sicherheitsberater Bolton für die strenge Nordkorea-Politik der USA. Foto: Ahn Young-Joon/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Historischer Korea-Gipfel im Grenzort Panmunjom: Hier könnte auch der Gipfel von Donald Trump und Kim Jung On stattfinden. Foto: Korea Summit Press Pool/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Historischer Korea-Gipfel im Grenzort Panmunjom: Hier könnte auch der Gipfel von Donald Trump und Kim Jung On stattfinden. Foto: Korea Summit Press Pool/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Ballistische Raketen bei einer Militärparade in Pjöngjang: Nordkorea lehnt eine einseitige Abrüstung ab. Foto: Wong Maye-E © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ballistische Raketen bei einer Militärparade in Pjöngjang: Nordkorea lehnt eine einseitige Abrüstung ab. Foto: Wong Maye-E © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Vor vier Wochen sah es noch nach Tauwetter aus: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (l.) mit dem Präsidenten von Südkorea, Moon Jae In am 27. April. Foto: Korea Summit Press Pool/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Vor vier Wochen sah es noch nach Tauwetter aus: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (l.) mit dem Präsidenten von Südkorea, Moon Jae In am 27. April. Foto: Korea Summit Press Pool/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus am Donnerstag veröffentlichte.

Zwei Stunden nach der Absage sagte Trump aber, er halte ein Treffen mit Kim weiter für möglich. Es gebe auch nach der Absage die Chance, dass der Gipfel wie geplant stattfinde. Auch ein späteres Treffen sei denkbar.

Der US-Präsident machte deutlich, dass die US-Streitkräfte bereitstünden, sollte es nun militärische Aggressionen seitens Nordkorea geben oder das Land «töricht handeln». «Unser Militär ist bereit», sagte Trump. Er habe darüber mit Verteidigungsminister James Mattis gesprochen.

Das Weiße Haus gab Nordkorea die Schuld an dem Scheitern. Pjöngjang habe eine Reihe von Zusagen nicht eingehalten und sei davon abgerückt, sich auf einen kompletten Abbau seiner Atomwaffen einzulassen. Eine US-Delegation in Singapur sei komplett versetzt worden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, er wünsche sich, dass die Absage nur ein Zwischenfall in einem Prozess sei, der weitergehen müsse. Russlands Präsident Wladimir Putin bedauerte die Absage ebenfalls. Russland habe auf Fortschritte im Prozess der atomaren Abrüstung gehofft, sagte der Kremlchef.

Südkoreas Präsident Moon Jae, der sich sehr für den Gipfel eingesetzt hatte, reagierte enttäuscht. Er rief die politischen Führer beider Länder nach einer Dringlichkeitssitzung mit Ministern und Beratern in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) in Seoul zu direkten Gesprächen auf. «Die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und ein dauerhafter Frieden sind historische Aufgaben, die nicht abgelegt oder hinausgezögert werden können», sagte Moon.

Der Streit über die Atomwaffen und Raketen Nordkoreas gilt als einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Der seit Wochen geplante Gipfel mit dem Ziel einer atomaren Abrüstung war mit großen Hoffnungen auf eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel verbunden worden. Der Gipfel sollte in Singapur stattfinden. Das Außenministerium des Stadtstaates bedauerte die Absage.

Trump schrieb an Kim, er habe sich zwar sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements «enormen Ärger und offene Feindseligkeit» erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. Die Führung des kommunistischen Regimes hatte Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence als «ignorant und dumm» bezeichnet.

Trump drohte Nordkorea in seinem Brief mit den Atomwaffen der USA. «Sie reden über Ihre nukleare Bewaffnung», schrieb er. «Aber unsere sind so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie angewendet werden müssen.»

Nordkorea, das den USA eine «feindselige Politik» vorwirft, verfügt nach eigenen Angaben über Interkontinentalraketen, die einen Atomsprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.

Trump äußerte sich in seiner Absage enttäuscht. «Die Welt, und Nordkorea im Besonderen, haben eine große Gelegenheit für andauernden Frieden und großen Fortschritt und Wohlstand verpasst. Diese entgangene Chance ist ein wirklich trauriger Moment in der Geschichte», schrieb er.

Im Weißen Haus sagte Trump später, der Dialog mit Nordkorea sei bis vor kurzem gut gewesen. Er kenne den Grund für die jüngste Veränderung, wolle ihn aber nicht nennen.

Die Absage per Brief kam nur wenige Stunden, nachdem Nordkorea Berichten zufolge sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri gesprengt hatte. Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes war als ein symbolischer Schritt gewertet worden, mit dem das abgeschottete Land seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren wollte.

Eingeladene Reporter und Kamerateams aus den USA und anderen Ländern berichteten, sie hätten auf dem Testgelände im Nordosten über einen Zeitraum von mehreren Stunden große Explosionen bezeugen können.

Die Nordkoreaner hätten auf dem Gelände in Punggye-ri die drei noch verbliebenen Testtunnel gesprengt, berichtete CBS News aus Nordkorea. Das Problem sei jedoch, dass kein auswärtiger Experte vor Ort gewesen sei, um Nordkoreas Behauptung zu bestätigen, wonach die Schließung der Atomtestanlage vollzogen sei.

Die nordkoreanischen Staatsmedien berichteten, das Institut für Nuklearwaffen habe eine «Zeremonie für die komplette Demolierung des nördlichen Testgrundes» abgehalten. Die Tunneleingänge seien vollständig geschlossen worden. In zwei Tunneln hätten noch starke unterirdische Nukleartests durchgeführt werden können.

Die Hauptforderung der US-Seite für den Gipfel war der komplette Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. In Diplomatenkreisen wird der bewusst unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet. Dies lässt Spielraum für Verhandlungen. Die USA bestanden zuletzt auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas. Zuletzt hatte Trump erkennen lassen, dass auch ein Abbau in Phasen möglich sei.

In seinem Brief schloss Trump ein Treffen mit Kim nicht gänzlich aus, schob es aber auf einen ungewissen Zeitpunkt: «Ich habe gespürt, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommt, und letztlich ist das der einzige Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen.» Trump hatte zuletzt den Termin für das Treffen und schließlich den Gipfel selbst immer offener in Frage gestellt.

Wenn Kim seine Haltung zu dem Gipfel noch ändern wolle, schrieb Trump, dann solle er nicht zögern, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen.

Nord- und Südkorea hatte sich zuletzt nach massiven Spannungen angenähert. Moon und Kim hatten sich zu einer historischen Begegnung an der innerkoreanischen Grenze getroffen. Kim war zweimal nach China gereist, Peking spielt in dem Konflikt eine zentrale Rolle.

Zuletzt war US-Außenminister Mike Pompeo nach Nordkorea gereist. Er brachte von dort drei in dem Land festgehaltene US-Amerikaner mit. Auch deren Freilassung war von den USA als ein Zeichen guten Willens Nordkoreas interpretiert worden. In seinem Brief an Kim dankte Trump dafür nochmals.

Trump dürfte für seine Absage vor allem die jüngsten Angriffe auf Vize Pence genutzt haben. Pjöngjang hatte empfindlich auf Vergleiche des eigenen Landes mit Libyen reagiert. Pence sagte in einem TV-Interview am Montag, die Situation in Nordkorea werde «wie das Libyen-Modell enden, falls Kim Jong Un keinen Deal macht».

Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Das Land war 2011 von westlichen Mächten bombardiert worden, darunter Frankreich, Großbritannien und den USA. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde im Oktober 2011 von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen.

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