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Pistorius für Studie zu rassistischen Polizeikontrollen

13.07.2020 - Das sogenannte Racial Profiling ist in Deutschland verboten. Dennoch berichten viele Menschen mit dunkler Haut, sie würden häufiger als andere ohne erkennbaren Anlass von der Polizei kontrolliert. Ob dieser Umstand untersucht werden soll, darüber gehen die Meinungen auseinander.

  • Ein Polizist überprüft Personalien. Beim Racial Profiling werden Menschen auf Grundlage von Stereotypen und äußerlichen Merkmalen als verdächtig eingestuft und überprüft. Foto: Felix Kästle/dpa...

    Ein Polizist überprüft Personalien. Beim Racial Profiling werden Menschen auf Grundlage von Stereotypen und äußerlichen Merkmalen als verdächtig eingestuft und überprüft. Foto: Felix Kästle/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Entgegen der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) plädiert Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius (SPD) für eine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen.

«Ich verstehe nicht, dass die Studie zu Racial Profiling nicht kommen soll», sagte der Koordinator der SPD-Innenminister der «Süddeutschen Zeitung» (Montag).

Von Racial Profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden. Das Bundesinnenministerium hatte im Juni eine Studie über solche verbotenen Polizeikontrollen nur aufgrund des Aussehens angekündigt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) aber nahm die Ankündigung seines Ressorts zurück.

«Ich hielte es für vernünftig und vertrauensbildend, sich mit dieser kritischen Frage zu beschäftigen. Es macht aber keinen Sinn, wenn einzelne Länder das tun. Man müsste das bundesweit abstimmen», sagte Pistorius. In keinem Fall gehe es um Stigmatisierung von Polizisten, sondern um die Verbesserung ihrer Arbeit. Deutschlands Polizei sei kritik- und lernfähig. «Eine solche Studie wäre deshalb nichts, wovor man Angst haben muss.»

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