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EVP will CSU-Vize Weber als künftigen EU-Kommissionschef

08.11.2018 - Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen die mehr als 700 Delegierte am Donnerstag eine klare Entscheidung.

  • Glückwünsche: Der gewählte Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, umarmt Kanzlerin Merkel. Foto: Markku Ulander/Lehtikuva © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Glückwünsche: Der gewählte Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, umarmt Kanzlerin Merkel. Foto: Markku Ulander/Lehtikuva © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Hier konkurrieren sie noch: Alexander Stubb (r) aus Finnland und Manfred Weber aus Deutschland, sprechen auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei. Foto: Heikki Saukkomaa/Lehtikuva © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Hier konkurrieren sie noch: Alexander Stubb (r) aus Finnland und Manfred Weber aus Deutschland, sprechen auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei. Foto: Heikki Saukkomaa/Lehtikuva © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Chef in Helsinki mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019.

Damit ist er auch für das EU-Spitzenamt in Brüssel nominiert. Der 46-Jährige wird Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Kommissionschef werden will.

Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, am Donnerstag zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer.

«Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen», erklärte Weber. Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. «Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig», meinte Weber.

Ob Weber tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Er müsste bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie wie bisher die größte Fraktion im Europaparlament stellt. Zum zweiten braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

Das Amt gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32.000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

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