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Städtetag: Autoindustrie muss «Hinhaltetaktik» beenden

25.10.2018 - Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag hat die Autoindustrie zu deutlich mehr Anstrengungen gegen Diesel-Fahrverbote aufgefordert. «Es darf keine Verzögerungen und keine Hinhaltetaktik mehr geben», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Die Autoindustrie muss jetzt endlich aufwachen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und Dieselfahrerinnen und Dieselfahrern eine Perspektive zu geben.» Die Umstiegsprämien für den Autokauf und die Hardware-Nachrüstung müssten mindestens in allen Städten umgesetzt werden, in denen Fahrverbote drohen. «Es gilt, einen Flickenteppich von Fahrverboten zu verhindern.»

  • Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetag, gestikuliert im Gespräch. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetag, gestikuliert im Gespräch. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach mehreren anderen Städten müssen sich auch nun Dieselfahrer in Mainz nach einem Gerichtsurteil auf Fahrverbote einstellen, weil dort Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden. Als Hauptursache gelten Dieselabgase. Ein Maßnahmen-Paket der Bundesregierung sieht höhere Preisnachlässe der Hersteller beim Kauf sauberer Autos vor sowie Hardware-Nachrüstungen, also Umbauten am Motor. Die Hersteller weigern sich aber, die vollen Kosten zu übernehmen.

«Immer mehr Urteile zu Fahrverboten, jetzt auch in Mainz, zeigen: Bund, Länder und Automobilindustrie haben das Problem der zu hohen Stickoxid-Belastung in zahlreichen Städten zu lange nicht ernst genug genommen», sagte Dedy. Die Städte hätten bereits vor mehr als zwei Jahren Alarm geschlagen. «Die Städte tun alles, um Fahrverbote zu vermeiden. Aber sie haben das nicht selbst in der Hand, sondern die Werte an den Messstationen und die Gerichte entscheiden.»

Deshalb müssten nun sehr schnell die Hardware-Nachrüstungen kommen. «Die Autohersteller müssen diese Nachrüstung ihrer Modelle endlich vorantreiben und voll finanzieren. Denn nur wenn das Problem an der Wurzel bekämpft wird, können die Stickoxid-Werte deutlich sinken», so Dedy. «Die Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer müssen endlich wissen, in welche Städte sie noch fahren können. Und sie müssen sehr rasch von den Prämien und der Nachrüstung Gebrauch machen können.»

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