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Impeachment-Ermittlungen gegen Trump: Öffentliche Anhörungen

06.11.2019 - Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen kommende Woche in den Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump erstmals öffentlich Zeugen anhören.

  • Das Kapitol in Washington im Licht der aufgehenden Sonne. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Kapitol in Washington im Licht der aufgehenden Sonne. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am kommenden Mittwoch soll unter anderem der geschäftsführende US-Botschafter in Kiew, William Taylor, gehört werden, wie Adam Schiff, der die Ermittlungen der Demokraten leitet, am Mittwoch auf Twitter erklärte. Am Freitag soll die frühere US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, sprechen. Es werde weitere öffentliche Anhörungen geben, kündigte Schiff an.

Taylor und Yovanovitch haben bereits in geschlossenen Anhörungen Frage und Antwort gestanden. Von Yovanovitchs Aussage wurde am Montag eine Mitschrift veröffentlicht. Der angesehene Karrierediplomat Taylor hatte Trump mit seiner Aussage vor zwei Wochen in der Ukraine-Affäre unter Druck gesetzt. Seiner Darstellung zufolge hielt der US-Präsident vom Kongress bewilligte Militärhilfe an die Ukraine gezielt zurück.

Die Demokraten werfen Trump vor, sein Amt missbraucht zu haben, um die ukrainische Regierung dazu zu bringen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Sie führen deswegen Ermittlungen. Bislang fanden alle Anhörungen hinter verschlossenen Türen statt. Die Demokraten halten im Repräsentantenhaus die Mehrheit und könnten damit ein Amtsenthebungsverfahren eröffnen. Für eine Absetzung Trumps («Impeachment») müsste aber auch der von Republikanern kontrollierte Senat zustimmen - was bislang höchst unwahrscheinlich erscheint.

Die Aussicht auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump spaltet die USA zutiefst. Umfragen sehen die Befürworter und die Gegner eines sogenannten Impeachments in etwa gleich auf - auch wenn die Zustimmung in der Gesellschaft dafür seit Beginn der Ermittlungen der Demokraten Ende September gestiegen ist.

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