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Regulierung von Online-Casinos: Kommt es zu einer Einigung?

28.11.2019 - Während die Niederlande eine Lösung fanden und die Schweiz bereits Anfang des Jahres das Online-Glücksspiel stark ordnete, wird in Deutschland weiterhin nach einer Lösung gesucht. Diese zu finden, ist auch nicht einfach. Da Glücksspiel auf Bundeslandebene geregelt wird, ist die Lösungsfindung nicht einfacher, als die des Schulsystems oder der Schulferien. Allerdings kam unlängst Bewegung in die Sache, nicht zuletzt getrieben von Schleswig-Holstein, denn das Bundesland ist bereits den Sonderweg gegangen. Aber was ist eigentlich geplant und was bedeutet das für Spieler? Und auf was müssen Spieler achten, wenn sie jetzt schon spielen wollen?

  • Online-Casino sind in Deutschland nach wie vor nicht reguliert - könnte sich das bald ändern? © Unsplash.com / Macau Photo Agency

    Online-Casino sind in Deutschland nach wie vor nicht reguliert - könnte sich das bald ändern? © Unsplash.com / Macau Photo Agency

Welche Regulierungsmaßnahmen sind geplant?

An allererster Stelle steht natürlich die Vergabe von Lizenzen. Dies ist jedoch nicht so einfach, denn auch Online-Casinos müssen mit ähnlichen Maßstäben bemessen werden, wie die stationären Anbieter. Es ginge natürlich nicht, Spielhallen mit Regeln zu konfrontieren, die im Internet dann keine Gültigkeit haben würden. Und über all diesen Überlegungen steht das staatliche Glücksspielmonopol, welches scheinbar unantastbar ist. Bei der letzten Glücksspielnovellierung im Jahr 2012 scherte Schleswig-Holstein bereits aus und vergab schlichtweg eigene Lizenzen, die unlängst verlängert wurden. Aktuell wird wieder darum gerungen, wenigstens bis 2021 eine eindeutige und endgültige Einigung zu finden:

- Die Auflagen – es wird aktuell um klare Bedingungen gerungen, die ein Online-Casino erfüllen muss, um überhaupt eine Lizenz zu erhalten. Die Bedingungen drehen sich natürlich um den Jugend- und Spielerschutz, aber sicher auch um die Tätigkeitsregel. In den Niederlanden durften Bewerber beispielsweise für eine gewisse Zeit kein Glücksspiel mehr angeboten haben, um eine Lizenz zu bekommen. In Deutschland zogen sich bereits einige Anbieter aus dem Geschehen zurück – womöglich mit der Prämisse, die Frist somit schon abgesessen zu haben.

- Kontrolle – es ist eine Kontrollbehörde notwendig. Für diese müssen aber klare Formulierungen und Regelwerke geschaffen werden.

Teilweise mag der Verdacht aufkommen, dass einige Bundesländer sehr an einer Regelung interessiert sind, während andere hoffen, dass das Online-Glücksspiel schon aufhört, wenn man es nicht beachtet. Denn auch aktuell planen und reden nur einige Bundesländer über eine allgemeingültige Lösung, während andere dem ganzen Thema sehr ablehnend gegenüberstehen. Das wiederum ist mit Blick nach Malta, wo die meisten Anbieter sitzen und lizenziert sind, unverständlich. Denn nicht nur sprudeln durch das Online-Glücksspiel die Steuereinnahmen, nein, es wurden auch fast 7.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Würde nun bedacht, dass der Firmensitz eines Online-Casinos auch mitten in der Uckermark oder auf dem tiefsten Land unterhalten werden könnte, was wiederum die Infrastruktur vor Ort steht, ist es schwer zu begreifen, warum nicht alle Bundesländer gemeinsam an einer Lösung interessiert sind und in Goldgräberstimmung verfallen.

Was sollten Spieler aktuell beachten?

Aus Spielersicht ist das Wirrwarr glücklicherweise recht uninteressant. Läge man das Gesetz äußerst strikt aus, so würden sie sich zwar mit illegalem Glücksspiel vergnügen, doch steht das EU-Recht hinter ihnen. Dieses untersagt nämlich das mit Grenzen behaftete Internet, was zuletzt erst beim Online-Shopping und der damit verbundenen Ländersperre oder Länderanpassungen sichtbar wurde. Dennoch bedeutet das fehlende Regelwerk, dass sich Spieler im Graubereich bewegen und keine klaren Regeln vorfinden. Daher gilt:

- Nur mit EU-Lizenz – ein Casino sollte eine EU-Lizenz verfügen. Ob diese von Malta oder Gibraltar stammt, ist zuerst einmal unerheblich. Eine Lizenz bedeutet schlichtweg, dass dieses Casino Regeln und Vorschriften unterliegt und der Spieler im Notfall eine direkte Anlaufstelle hat.

- Sicherheit – Online-Casinos sind auf Seriosität bedacht, weshalb sie Spielern in der Regel verschiedene, sichere, Zahlungswege anbieten, aber auch nur mit verschlüsselten Verbindungen arbeiten. Im Zweifel sollten sich Spieler ein neues Casino vorher immer erst im Test anschauen und erst dann eine Entscheidung treffen.

- Klares Indiz – ein Casino, welches rund um die Anmeldung einzig das vom Nutzer eingetippte Geburtsdatum wissen wollen, mag es mit dem Jugend- und Spielerschutz nicht allzu genau nehmen. Von diesen Casinos ist Abstand zu halten, denn wer an dieser Stelle schon nicht achtgibt, mag eventuell auch in anderen Bereichen sehr gütig eingestellt sein.

Wird es künftig eventuell einfacher?

Leider muss aktuell noch eine juristische Antwort gegeben werden: Es kommt darauf an. Für einige Personen wird es sicherlich einfacher, für andere vielleicht nicht:

- Einigung – einigen sich alle Bundesländer auf einen gemeinsamen Kurs, so wird es für jede Person in Deutschland einfach. Die Regeln würden nun für alle gelten und wie beim Lottospiel wäre es egal, ob ein Spieler in Bayern, dann in Hamburg und später in Leipzig zockt.

- Zusammenschluss – da wäre für Spieler mitunter der schlechteste Weg. Denn ein Zusammenschluss könnte aussehen, wie das Bildungssystem in Deutschland. Regeln würden für das jeweilige Bundesland gelten, nicht aber für die Nachbarländer. Oder nicht für ein einziges Nachbarland. Es könnte also so aussehen, dass Online-Glücksspiel in Niedersachsen reguliert ist, nicht aber in Bremen. Oder aber, dass jemand, der in Hamburg arbeitet, zwar während der Arbeitszeit spielen darf, nicht aber bei sich zu Hause, weil er knapp hinter der Grenze lebt.

Grundsätzlich wäre eine Regelung allerdings von allen Seiten zu befürworten. Das Online-Glücksspiel bietet im Zuge der Industrialisierung mannigfaltige Möglichkeiten und Einnahmen für den Staat und die Länder. Zudem wird es nicht einfach verschwinden, denn ein Spiel, welches schon seit Anbeginn der Menschheit besteht, wird auch in den nächsten Jahrhunderten Bestand haben. Und für Spieler wäre eine Regulierung schlichtweg komfortabel, da jedes Casino mit deutscher Lizenz nach denselben Regeln agieren müsste. Und wie sieht es mit den Anbietern aus? Auch sie wären endlich abgesichert und wären mitunter sicherlich bereit, die Niederlassungen in sonst strukturschwachen Regionen einzurichten.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die Regulierungssituation im deutschen Online-Glücksspiel verbessern wird. © Unsplash.com / Benoit Dare Es bleibt abzuwarten, ob sich die Regulierungssituation im deutschen Online-Glücksspiel verbessern wird. © Unsplash.com / Benoit Dare

Fazit – es darf gehofft werden

Es sieht ganz so aus, als käme Bewegung in die Regulierung von Online-Glücksspiel. Zumindest setzen sich einige Bundesländer gezielt zusammen und diskutieren Möglichkeiten und Lösungsansätze. Es bleibt nur zu hoffen, dass am Ende alle gemeinsam an einem Strang ziehen und niemand einen eigenen Weg wählt. Denn sollte dies geschehen, könnte es mehr Chaos und Unsicherheit geben, als nun mit der ungeregelten Lösung besteht.

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