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Drei Kreuze für AfD: Frau erhält ausgefüllten Stimmzettel

23.05.2019 - Kurz vor den Kommunalwahlen in Sachsen an diesem Sonntag sorgt ein Vorfall in Meißen für Aufsehen: Eine ältere Frau soll mit ihren Briefwahlunterlagen einen bereits ausgefüllten Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten haben - mit drei Kreuzchen beim Kandidaten der AfD.

  • In Meißen soll eine ältere Frau mit ihren Briefwahlunterlagen einen bereits ausgefüllten Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten haben. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    In Meißen soll eine ältere Frau mit ihren Briefwahlunterlagen einen bereits ausgefüllten Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten haben. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es sei Strafanzeige wegen des Verdachts der Wahlfälschung eingegangen, sagte ein Sprecher der Polizei. «Wir gehen von einer vorsätzlichen Straftat und nicht von einem Scherz aus», sagte der Linke-Abgeordnete Andreas Graff aus Meißen. Er hatte gemeinsam mit einem Mitglied des örtlichen Wahlausschusses Anzeige erstattet, nachdem sich die betroffene Meißnerin mit ihrem Ehemann an den Politiker mit der Bitte um Hilfe gewandt hatte. Das Paar gab laut Polizei eine eidesstattliche Erklärung ab, dass ihnen der Wahlschein ausgefüllt zugeschickt worden sei.

Zuvor hatten die «Dresdner Neuesten Nachrichten» und andere Medien über den Vorfall berichtet. Wie die Kreuze auf den Stimmzettel gelangt seien, ist derzeit noch unklar, sagte der Polizeisprecher. Die Behörde geht von einem Einzelfall aus.

Man habe die Abläufe im Meißner Rathaus überprüft und mit den Mitarbeitern gesprochen. «Wir haben keine Unregelmäßigkeiten beim Verschicken der Stimmzettel festgestellt», sagte der Polizeisprecher. Weitere Anzeigen oder Vorfälle im Raum Meißen seien nicht bekannt.

Detlev Spangenberg, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Meißen, bezeichnete den Vorfall als Rätsel. «Ich bin misstrauisch», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Möglicherweise habe der AfD jemand schaden wollen oder es handele sich um eine Tat aus «reiner Dummheit». Laut Spangenberg hat die Partei damit nichts zu tun. Das betonte auch der Anwalt des AfD-Kandidaten, bei dem die Kreuze gesetzt wurden: Sein Mandant habe mit der Sache nichts zu tun und auch gar nicht die Einflussmöglichkeit, sagte er.

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