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Trump verlängert Frist im Handelsstreit mit China

25.02.2019 - Über Monate lieferten sich die USA und China einen beispiellosen Handelskonflikt. Beide Seiten überzogen sich gegenseitig mit Strafzöllen und Donald Trump drohte mit einer weiteren Eskalation. Nun aber gibt er Peking mehr Zeit.

  • US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping gehen nach einem bilateralen Treffen in Trumps Domizil Mar-a-Lago spazieren. Foto: Alex Brandon/AP/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping gehen nach einem bilateralen Treffen in Trumps Domizil Mar-a-Lago spazieren. Foto: Alex Brandon/AP/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Handelskonflikt zwischen den USA und China hat US-Präsident Donald Trump eine Frist zur Erhöhung der US-Strafzölle auf chinesische Importe verschoben. Das kündigte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) auf Twitter an.

Gleichzeitig stellte er einen Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Aussicht, sollte es zusätzliche Fortschritte bei den Gesprächen geben. Nach seinen Worten könnte das Treffen in seinem Club Mar-a-Lago in Florida stattfinden. «Ein sehr gutes Wochenende für die USA und China», schloss Trump seinen Tweet. Nähere Angaben zur Fristverlängerung machte er nicht.

Auch China zog eine positive Bilanz der bisherigen Gespräche im Handelsstreit. Bei zentralen Streitpunkten wie Technologietransfers, dem Schutz geistigen Eigentums und Wechselkursen seien «erhebliche Fortschritte» erzielt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

Am 1. März sollte eigentlich ein 90-tägiger «Waffenstillstand» enden, den beide Seiten beim G20-Gipfel Anfang Dezember in Argentinien vereinbart hatten. Die USA hatten mit einer weiteren Eskalation in dem Konflikt gedroht, sollte es bis dahin keine Einigung geben: mit einer weiteren Erhöhung der US-Sonderabgaben auf chinesische Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar von derzeit 10 auf 25 Prozent.

Unterhändler Chinas und der USA hatten in den vergangenen Tagen in Washington verhandelt und nach Trumps Worten «erheblichen Fortschritt» bei den Handelsgesprächen erzielt. Am Freitag empfing der US-Präsident den chinesischen Vizeministerpräsidenten Liu He im Weißen Haus und sprach von einer «sehr guten Chance, einen Deal zu machen». Das Weiße Haus hatte zuletzt erklärt, dass die Frist bis zum 1. März nicht zu halten sei.

Beide Länder hatten sich über Monate eine beispiellose Handelsauseinandersetzung geliefert. Die USA haben Sonderzölle auf Waren aus China im Wert von mehr als 250 Milliarden Euro erhoben. China reagierte mit Vergeltungszöllen.

Die USA fordern mehr Marktzugang in China, eine Verringerung des US-Handelsdefizits sowie einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie und zwangsweisen Technologietransfer für in China tätige US-Unternehmen. Washington will Peking auch zu strukturellen Änderungen bei seinen Staatsbetrieben zwingen.

Experten gehen davon aus, dass der Streit ein geringeres Wachstum in den beiden Volkswirtschaften nach sich ziehen und damit auch negative Effekte auf die Weltwirtschaft insgesamt haben wird.

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