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Kanzlerin nimmt nach Sommerpause Regierungsarbeit wieder auf

12.08.2019 - Nicht nur für Schüler enden die Ferien nach und nach. Auch Politiker kehren an ihre Schreibtische zurück. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel steht einiges auf dem Notizzettel in den nächsten Wochen: Klima, Wohnung und drei Wahlen.

  • Kommt aus der Sommerpause zurück: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Michael Kappeler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kommt aus der Sommerpause zurück: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Michael Kappeler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt heute aus der Sommerpause zurück und nimmt in Berlin wieder ihre Regierungsarbeit auf.

Themenschwerpunkte im Herbst dürften die Klimapolitik der Regierung sein, wo im September eine Entscheidung im Klimakabinett ansteht, sowie der Haushalt für 2020, der traditionell in der ersten Sitzungswoche des Bundestages nach der Sommerpause ansteht.

Weitere Themen sind der Jahrestag des Wohnungsgipfels Mitte September und die Wahlen in Brandenburg und Sachsen (1. September) sowie in Thüringen (27. Oktober), auch wenn hier mehr die Parteien als die Regierung gefordert sind. Und schließlich steht Ende des Jahres eine Entscheidung des Koalitionspartners SPD an, ob die Sozialdemokraten in der vierten Regierung Merkel bleiben wollen.

International steht weiter der Brexit im Zentrum und die Frage, ob Großbritannien unter Premierminister Boris Johnson Ende Oktober tatsächlich ohne einen Ausstiegsvertrag die EU verlässt. Merkel hat Johnson nach dessen Wahl zum Premier nach Berlin eingeladen.

Am Montag sind bisher keine offiziellen Termine geplant. Am Dienstagnachmittag nimmt die Kanzlerin (16.00 Uhr) am Leserforum der «Ostsee-Zeitung» im Ozeaneum in Stralsund teil. Am Mittwoch (9.30 Uhr) leitet sie wieder das Kabinett. Im Anschluss (ca. 12.30 Uhr) empfängt sie den litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische und außenpolitische Fragen stehen.

Am Wochenende (17. und 18. August) ist dann «Tag der offenen Tür der Bundesregierung», wobei die Kanzlerin selbst den Angaben zufolge am Sonntag im Kanzleramt anwesend sein wird.

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