Dienste

 

 

Verschärfung der Visumpolitik De Maizière verteidigt umstrittene Abschiebungen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht bei den Rücknahmen abgelehnter Asylbewerber durch deren Herkunftsländer weiterhin Verbesserungsbedarf. Auch in anderen europäischen Ländern seien Abschiebungen häufig schwer durchführbar, sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag».
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es ist oft nicht leicht, dass Herkunftsstaaten abgelehnte Asylbewerber als ihre Staatsbürger anerkennen und bereit sind, diese zurückzunehmen.» Gerade mit den Maghreb-Staaten seien an diesem Punkt aber bereits große Verbesserungen erreicht worden.

De Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten - wenn nötig - bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. «Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln». Und weiter: «Ich fordere hier auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen.» Der Minister hatte bereits im Frühjahr für diese Konsequenz plädiert.

Abgelehnte Asylbewerber können oft vor allem wegen fehlender Dokumente ihrer Heimatländer nicht zurückgeschickt werden. Wenn ein Flüchtling keine Papiere hat, werden Passersatzdokumente aus seiner Heimat angefordert. Dazu muss das Land den Betroffenen als seinen Staatsbürger anerkennen.

© dpa-infocom GmbH
 
6191557
De Maizière verteidigt umstrittene Abschiebungen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht bei den Rücknahmen abgelehnter Asylbewerber durch deren Herkunftsländer weiterhin Verbesserungsbedarf. Auch in anderen europäischen Ländern seien Abschiebungen häufig schwer durchführbar, sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag».
http://www.arcor.de/content/aktuell/news_politik_inland/6191557,1,Versch%C3%A4rfung-der-Visumpolitik--De-Maizi%C3%A8re-verteidigt-umstrittene-Abschiebungen,content.html
http://www.arcor.de/iimages/gimages/AaVLD3Lox7K5x5iz7yTpTPoqZfc7TInzld9_S4kXEIz3+UwoRo9akdX6wcEmjoFudF9ZQadsoRDphmmu0Qwomg==.jpg

Arcor Video-News des Tages

 
 

Topthema - Empfehlung der Redaktion

 
Wem die Strompreise zu hoch werden, der kann den Stecken ziehen und zu einem anderen Anbieter wechseln. Denn ändern sich die Preise, haben Verbraucher ein Sonderkündigungsrecht. Foto: Jens Kalaene © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
 

Günstigeren Energieanbieter gefunden - So klappt der Wechsel

Wer Energieanbieter vergleicht, findet oft eine günstigere Alternative. Doch was ist bei einem Wechsel zu tun? Diese Wege gibt es:  mehr
 
 
 

Einheitliche Mindestgröße für Polizisten

Blick auf das Hinweisschild eines Polizeireviers. Foto: Stefan Sauer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Die Vorgabe einer einheitlichen Mindestgröße für männliche und weibliche Polizisten ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs diskriminierend und nur unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig. Richtig so?
 Auf jeden Fall, das ist total diskriminierend! Bei einer Mindestgröße sind natürlich auch mal wieder hauptsächlich Frauen benachteiligt...
 Quatsch! Als Polizist muss man Verbrecher einschüchtern; notfalls auch Gewalt anwenden. Da sind gewisse körperliche Voraussetzungen ein Muss!
 Kommt ganz drauf an, in manchen Bereichen des Polizeidienstes ist eine Mindestgröße nun wirklich nicht erforderlich, in anderen aber schon...
Abstimmen Ergebnis
 
Dreh läuft schief: US-Cop schießt auf Schauspieler
 

Dreh läuft schief: US-Cop schießt auf Schauspieler

Einen Filmdreh im US-Bundesstaat Indiana hätte der Schauspieler Jim Duff fast mit seinem Leben bezahlt. Gemeinsam mit einem Kollegen drehte er eine ...  mehr
 
 
 
 

Topthema - Empfehlung der Redaktion

 
Die «Tagesschau»-Sprecherin Judith Rakers und der Unternehmer Andreas Pfaff haben sich getrennt. Foto: Britta Pedersen © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
 

Ehe-Aus bei «Tagesschau»-Sprecherin Judith Rakers

Nach acht Jahren Ehe gehen die Sprecherin und ihr Mann getrennte Wege. Nähere Gründe der einvernehmlichen Trennung wurden nicht bekannt.  mehr
 
 
 
Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. Foto: dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
 

Kalenderblatt 2017: 19. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Oktober 2017:  mehr