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Verkehr Kaum Protest gegen Diesel-Fahrverbote in Stuttgart

Größere Proteste gegen den Luftreinhalteplan für Stuttgart samt der umstrittenen Fahrverbote für viele Dieselautos sind bislang ausgeblieben. Die öffentliche Debatte verläuft ausgesprochen ruhig.
Feinstaub-Alarm in Stuttgart. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Feinstaub-Alarm in Stuttgart. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Zahl der Einwendungen gegen den mit Fahrverboten für Dieselautos verbundenen Luftreinhalteplan für Stuttgart hält sich bisher in Grenzen. Rund 20 Schreiben sind im Laufe des Mais eingegangen, wie ein Sprecher des Regierungspräsidiums Stuttgart berichtete. Kurz vor Ende einer Einwendungsfrist komme in der Regel aber noch mal ein Schwung dazu. Der Luftreinhalteplan liegt seit Anfang Mai und noch bis Freitag (9.6.) öffentlich aus.

Einwendungen können noch bis einschließlich 23. Juni beim Regierungspräsidium schriftlich oder elektronisch gemacht werden. Es folgt die Bewertung der Einwendungen durch das Land, damit es ab September an die Umsetzung des Plans für 2018 gehen kann.

Die 20 Einwendungen stammten zumeist von Privatpersonen, berichtete der Sprecher. Oft gehe es um persönliche Betroffenheit etwa von Anwohnern, die unter der schlechten Luft zu leiden haben, oder von Besitzern von Dieselautos mit einer Abgasnorm bis Euro 5, die ab 2018 von den geplanten Fahrverboten an Tagen mit extrem hoher Schadstoffbelastung betroffen wären.

Kritischster Punkt des Luftreinhalteplans sind die Fahrverbote für Diesel, welche die jüngste Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Diverse Ausnahmen sind geplant, das Land machte aber auch klar, dass es nicht für alle Ausnahmen geben könne, da der Verkehr ja reduziert werden müsse. Der Luftreinhalteplan sieht auch einen Ausbau des Nahverkehrs sowie eine Förderung der Elektromobilität oder die Umstellung des öffentlichen Fuhrparks auf schadstoffarme Fahrzeuge vor.

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