Dienste

 

 

 © CONCON Content Consulting
 

Waffenlieferungen nach Syrien über Ramstein?

Berlin (dpa/lrs) - Der US-Militärstützpunkt im pfälzischen Ramstein soll einem Medienbericht zufolge zeitweise Umschlagplatz für Waffenlieferungen an syrische Rebellen gewesen sein. Da die Bundesregierung seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 keine Waffentransporte dieser Art genehmigt hat, könnten die USA damit gegen deutsches Recht verstoßen haben, berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Mittwoch.
Von den USA unterstützte syrische Rebellen in Rakka. Foto: Morukc Umnaber/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Von den USA unterstützte syrische Rebellen in Rakka. Foto: Morukc Umnaber/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Bundesregierung versicherte, dass sie keine Kenntnis von solchen Rüstungstransfers habe. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erklärte, sie habe zu dem Thema eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt und um Auskünfte zu den Vorgängen gebeten.

Nach dem Zeitungsbericht, der auf gemeinsamen monatelangen Recherchen mit den Journalistennetzwerken OCCRP und BIRN basiert, sollen private Dienstleister des US-Militärs seit 2013 in Osteuropa und auf dem Balkan für hunderte Millionen Dollar Waffen und Munition russischer Bauart gekauft haben, um damit verschiedene Rebellengruppen in Syrien zu unterstützen. Einer der Umschlagplätze sei Ramstein gewesen.

Das Kriegswaffenkontrollgesetz sieht eine Genehmigungspflicht für den Transport von Kriegswaffen durch das Bundesgebiet vor. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte am Mittwoch, dass seit 2010 keine Genehmigungen für Waffentransfers über Ramstein erteilt worden seien. Sie fügte hinzu: «Natürlich gehen wir davon aus, dass die US-Regierung das deutsche Recht und die geltenden Waffenembargos kennt.»

© dpa-infocom GmbH
 
 Zur Übersicht Rheinland-Pfalz & SaarlandZur Startseite 
 

 
 
6281820
Waffenlieferungen nach Syrien über Ramstein?
Berlin (dpa/lrs) - Der US-Militärstützpunkt im pfälzischen Ramstein soll einem Medienbericht zufolge zeitweise Umschlagplatz für Waffenlieferungen an syrische Rebellen gewesen sein. Da die Bundesregierung seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 keine Waffentransporte dieser Art genehmigt hat, könnten die USA damit gegen deutsches Recht verstoßen haben, berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Mittwoch.
http://www.arcor.de/content/aktuell/regional_news/rheinlandpfalz_saarland/6281820,1,Waffenlieferungen-nach-Syrien-%C3%BCber-Ramstein,content.html
http://www.arcor.de/iimages/gimages/IVPxMaKXbgg21pRBd7I2qdmxdz6wocxaZF2bR2OcIfJCcpHiy9y3Q2bhhe8LV6c9juYOa+5Ez3gOrsFd9J3nHQ==.jpg

Arcor Video-News des Tages

 
 

Topthema - Empfehlung der Redaktion

 
Nachsitzen: Volkswagen muss im Zuge der Rückrufaktion in Deutschland rund 2,6 Millionen Diesel-Autos in seinen Werkstätten nachrüsten. Foto: Julian Stratenschulte/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
 

Dieselskandal: Das sollten VW-Kunden zum Rückruf wissen

Im Zuge des Abgasskandals hatte das Kraftfahrt-Bundesamt einen Rückruf für 2,6 Millionen Diesel-Autos des VW-Konzerns angeordnet. Der ist auch für ...  mehr
 
 
 

Sorge um den Iran-Deal

Das iranische Atomkraftwerks Buschehr. Foto: Abedin Taherkenareh/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
US-Präsident Trump wettert kräftigt gegen das Atomabkommen mit dem Iran. Viele befürchten nun, die USA könnte aus dem Deal aussteigen. Wird es soweit kommen?
 Ach Quatsch, Trump redet doch immer viel, wenn der Tag lang ist. Damit würde er nicht durchkommen.
 Besorgt bin ich schon, das wäre eine Katastrophe! Aber ich hoffe einfach, dass Trump nur blufft...
 Leider ja, Trump hasst das Abkommen und wird alles tun, um ihm sobald wie möglich den Rücken zu kehren.
Abstimmen Ergebnis
 
Krabbelnde Tester: Krebse prüfen Wasser in Russland
 

Krabbelnde Tester: Krebse prüfen Wasser in Russland

St. Petersburgs Wasser hat eine schlechte Qualität. Um diese regelmäßig zu überprüfen nutzen Forscher Flusskrebse, die schnell auf Giftstoffe im ...  mehr
 
 
 
 

Topthema - Empfehlung der Redaktion

 
Tanja (2. v. rechts) hatte kein Glück an ihrem Shopping-Tag. © MG RTL D / Constantin Ent.
 

"Shopping Queen": Die Zuschauer sind sauer

"Shopping Queen"-Kandidatin Tanja wurde vom Pech verfolgt: Sie fand einfach kein Outfit! Doch anstatt Mitleid hagelt es nun üble Kritik der ...  mehr
 
 
 
Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. Foto: dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
 

Kalenderblatt 2017: 22. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. September 2017:  mehr