Mehrere Temposchilder ignoriert: Droht höheres Bußgeld?

11.06.2021 Dass Aufmerksamkeit im Straßenverkehr wichtig ist, ist sicher allen klar. Trotzdem kann es passieren, dass man ein Schild übersieht. Was passiert, wenn gleich drei Tempohinweise ignoriert werden?

Schwarz auf weiß und noch rot umrandet: Eigentlich nicht zu übersehen. Doch wer solche Schilder gleich mehrfach hintereinander ignoriert, muss mit erhöhtem Bußgeld rechnen. Foto: Fabian Strauch/dpa/dpa-tmn © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wer gleich mehrere Schilder mit Tempolimits hintereinander missachtet, muss mit einem höherem Bußgeld rechnen. Es kann sich dann um gesteigerte Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz handeln. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz (Az.: 4 OWi 6 SsRs 26/21), über das die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

Ein Mann fuhr mit seinem Auto auf der Autobahn 121 km/h - nach Toleranzabzug. Erlaubt war Tempo 100, worauf vor der Messstelle dreimal im Kilometerabstand hingewiesen wurde. Es folgte ein Bußgeldbescheid in Höhe von 70 Euro. Das Regelbußgeld wurde nach einem Einspruch des Mannes auf 85 Euro heraufgesetzt. Das Amtsgericht wertete das Verhalten des Autofahrers als erhöhte Fahrlässigkeit, da er mehrere Verkehrszeichen hintereinander ignorierte.

Diese Entscheidung bestätigte das OLG. Regelgeldbußen gingen demnach von «gewöhnlichen» Gestaltungen der Fälle aus. Wenn besondere Umstände vorliegen, kann davon abgewichen werden. So einen Fall sah das OLG hier einerseits im Ignorieren der Mehrfachbeschilderung. Zum anderen habe er einen länger andauernden Sorgfaltsverstoß begangen.

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