Eisenmann begrüßt Giffeys Vorstoß: Zweifel an Umsetzbarkeit

02.02.2021 Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für eine «Kita-Ampel» grundsätzlich begrüßt. Allerdings müsse die Regelung für eine Öffnung der Kitas unter Corona-Bedingungen auch in der Praxis umsetzbar sein, sagte eine Sprecherin Eisenmanns in Stuttgart. «Die Wiedereröffnung von Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege sowie Grundschulen hat höchste Priorität für uns», sagte sie. Von daher sei es gut, dass Giffey einen «Diskussionsbeitrag» in diese Richtung eingebracht habe.

Susanne Eisenmann (CDU), Baden-Württembergs Kultusministerin, mit Mundschutz. Foto: Marijan Murat/dpa-Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eisenmann wirbt seit Wochen dafür, Kitas und Grundschulen müssten bei Lockerungen des Lockdowns einen Sonderstatus erhalten. Zuletzt war im Südwesten eine vorzeitig geplante Öffnung wegen des Auftretens einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita gestoppt worden.

Die Länder müssten Giffeys Vorschlag für den Kita-Betrieb in Corona-Zeiten nun vor der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche diskutieren, erklärte Eisenmanns Sprecherin, wandte aber ein: «Wichtig ist dabei, dass sich entsprechende Lösungen von den Einrichtungen und Trägern in der Praxis gut umsetzen lassen und genügend Spielräume für die Träger, Kommunen und Einrichtungen eingeräumt werden.»

Die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern hatten am Montag über Giffeys Vorschläge beraten, ohne aber einen Beschluss zu fassen. Die SPD-Politikerin hatte ein Drei-Stufen-System angeregt, das sich an der Anzahl der infizierten Personen in der Einrichtung und der Anzahl der Kinder und Beschäftigten in Quarantäne ausrichtet. Es gab aber auch Kritik aus den Ländern, zum Beispiel sei nicht klar, wer die Einstufungen vornehmen solle. Andere monierten, Giffeys Vorschlag sei praxisfern.

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