Habeck zu Palmer: Parteiausschlussverfahren «unvermeidlich»

10.05.2021 Grünen-Parteichef Robert Habeck hat das Parteiausschlussverfahren gegen den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als «unvermeidlich» bezeichnet. Die Sätze, die Palmer am Freitag auf seiner Facebook-Seite gepostet habe, seien «beleidigend und rassistisch» und «eines Oberbürgermeister ungehörig», sagte Habeck am Montag bei einer Pressekonferenz. Nun sei abzuwarten, wie die Schiedsgerichte über den Fall entschieden.

Grünen-Parteichef Robert Habeck gibt eine Pressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Grünen werfen Palmer Rassismus vor wegen einer bei Facebook geposteten Aussage über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, der einen nigerianischen Vater hat, und wollen ihn aus der Partei schmeißen. Mit einer Dreiviertelmehrheit hatte der Landesparteitag am Wochenende für ein Ausschlussverfahren gegen Palmer gestimmt.

Auch für die Parteiführung sei es ein unerfreuliches Wochenende gewesen, erklärte Habeck. «Es wäre super gewesen, Boris hätte geschwiegen», sagte der Grünen-Chef, der Palmer auch persönlich gut kennt. Es habe in der Vergangenheit immer wieder Versuche gegeben, Konflikte über Gespräche zu lösen. Auch dieses Mal sei das so gewesen. «Es wurden viele Worte gewechselt und viele Hände immer wieder ausgestreckt.» An dieser Stelle habe aber der Landesvorstand einen Beschluss gefasst. Er werde sich in das laufende Verfahren nicht einmischen, erklärte Habeck.

Wie lange das Verfahren dauern könnte, könne er nicht einschätzen. Das hänge davon ab, wie viele Instanzen nun angerufen würden, sagte Habeck.

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