Steuereinnahmen im Südwesten normalisieren sich wieder

17.05.2021 Die Corona-Krise hat ein gewaltiges Loch in die Staatskassen gerissen. So langsam beginnen die Steuereinnahmen aber wieder zu sprudeln. Der neue Finanzminister zeigt sich optimistisch.

Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Termin. Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem Einbruch in der Corona-Krise stabilisieren sich die Steuereinnahmen im Land allmählich wieder. Sie liegen laut Steuerschätzung 2021 um 657 Millionen Euro höher als im laufenden Landeshaushalt veranschlagt, wie das Finanzministerium am Montag in Stuttgart mitteilte. Für 2022 ergibt sich ein Plus von 466 Millionen Euro im Vergleich zur sogenannten mittelfristigen Finanzplanung.

Der neue Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) äußerte sich optimistisch. «Gerade als Industrieland hat die Pandemie uns in Baden-Württemberg im Kern hart getroffen. Die größten Einbrüche haben wir nun hinter uns. Die umfangreichen staatlichen Hilfen von Bund und Ländern wirken, beim Impfen machen wir gute Fortschritte, in der Wirtschaft geht es aufwärts», teilte er mit. «Die Steuereinnahmen ziehen jetzt langsam nach.» Die Zeichen stünden gut, dass sich dieser Trend fortsetze. «Wir sind noch nicht über den Berg, aber die Richtung stimmt - das stimmt mich vorsichtig optimistisch. Das ist umso wichtiger, da wir mit der Gestaltung von Klimaschutz, der Digitalisierung und unserer Bildungslandschaft wichtige Zukunftsaufgaben vor uns haben.»

Die Frühjahrssteuerschätzung für das Land war mit Spannung erwartet worden, da alle Vorhaben der neuen grün-schwarzen Landesregierung wegen der Corona-Krise unter Finanzierungsvorbehalt stehen.

Für 2021 rechnen die Steuerschätzer aktuell nun mit Netto-Steuereinnahmen von 30,74 Milliarden Euro - im aktuellen Haushalt sind noch 30,08 Milliarden Euro veranschlagt. Damit könnten die Einnahmen in diesem Jahr leicht über dem Niveau vor der Krise liegen: 2019 betrugen die Netto-Steuereinnahmen Baden-Württembergs rund 30,47 Milliarden Euro. Für 2022 geht die mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024 von Steuereinnahmen in Höhe von 30,99 Milliarden Euro aus, die Mai-Steuerschätzung liegt nun aber bei 31,46 Milliarden Euro (plus 466 Millionen Euro).

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