Signal gegen Antisemitismus: Reaktion auf Brandanschlag

09.06.2021 Für ein sicheres jüdisches Leben im Südwesten wollen sich die Parteien einsetzen. Die AfD wollten Grüne, CDU, SPD und FDP nicht dabei haben. Die Partei habe ein «Antisemitismusproblem».

Blick in den Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm wollen die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Sie wollen heute eine Resolution gegen Judenhass und Ausgrenzung einbringen. Zuvor hatten sich die Chefs der beteiligten Fraktionen in Stuttgart auf das Vorgehen verständigt. Initiiert wurde die Resolution von den Koalitionsfraktionen.

Ein bislang Unbekannter hatte am Samstagmorgen aus einer Flasche eine Flüssigkeit an der Fassade der Ulmer Synagoge ausgeleert und angezündet. Da ein Passant dies beobachtete und umgehend die Feuerwehr rief, konnte der Brand schnell gelöscht werden. Die Tat hat bei den Menschen in Ulm und zahlreichen Politikern im Land für Empörung gesorgt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verurteilte die Tat als «niederträchtig».

Im Landtag soll es außerdem darum gehen, wie die Folgen der Corona-Pandemie für junge Menschen abgemildert werden können. Unter dem Titel «Stärker aus der Krise» debattieren die Parteien auf Antrag der Grünen über die Bedürfnisse der Jüngeren. Grün-Schwarz plant unter anderem ein Corona-Sofortprogramm, um die Lernlücken von Schülerinnen und Schülern aufzuarbeiten.

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