Söder: Grenzverkehr Bayern-Österreich ab Mittwoch erlaubt

11.05.2021 Bayern und Österreich sind auf vielfältige Weise eng verbunden. Corona hat das Miteinander aber zeitweise auf eine harte Probe gestellt. Nun soll wieder vieles besser werden - schon sehr schnell.

Markus Söder (r, CSU), Ministerpräsident von Bayern, geht mit Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich, nach einer gemeinsamen Pressekonferenz durch den Hofgarten der bayerischen Staatskanzlei. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in München. «Da wächst einfach zusammen wieder, was ganz normal ist.»

Laut Gesundheitsministerium wird am Mittwoch eine Allgemeinverfügung in Kraft treten. Damit werde «der sogenannte kleine Grenzverkehr für Menschen aus angrenzenden Corona-Risikogebieten ohne Quarantänepflicht erlaubt, also etwa Besuche von Verwandten und Freunden, Fahrten zum Einkaufen oder für Arztbesuche im Nachbarland», sagte ein Sprecher. Für Menschen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hätten oder die für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisten, gelte dann eine Ausnahme von der Quarantänepflicht. Voraussetzung sei, dass man keine typischen Symptome einer Corona-Infektion habe. Zudem gelte die Ausnahmeregelung nicht bei Aufenthalten in Virusvarianten-Gebieten.

Nach manchen Unstimmigkeiten zwischen Bayern und Österreich in der Corona-Pandemie setzen Söder und Kurz nach eigenen Worten wieder auf ein engeres und besseres Miteinander. Nicht jedes Telefonat sei zuletzt ein «Honeymoon-Telefonat» gewesen, sagte Söder. Und auch Kurz sagte, man habe natürlich das Ziel, «dass auch das Miteinander zwischen Österreich und Deutschland, zwischen Österreich und Bayern, was den Grenzverkehr betrifft, hoffentlich besser werden kann».

Grundsätzlich betonten sowohl Söder als auch Kurz ein gemeinsames Grundverständnis im Kampf gegen Corona. Beide Seiten seien in unterschiedlichen Wellen betroffen gewesen - nun sei man froh, dass sich auch die Lage in Österreich deutlich verbessert habe, sagte Söder. «Unter dem Strich» hätten es beide Länder gut gemacht. Wichtig sei, dass es Österreich gelungen sei, die dortige Ausbreitung der südafrikanischen Coronavirus-Variante zu stoppen, betonte Söder.

Sowohl Bayern als auch Österreich setzen ab Pfingsten auf eine Wiederbelebung des Tourismus. Beides seien Tourismusländer, sagte Söder, das sei deshalb ein «schönes Angebot» für Urlaubssuchende. Kurz bekräftigte, Österreich werde am 19. Mai «breitflächig öffnen: Tourismus, Kultur, Sport, Gastronomie, Freizeit, Wirtschaft». Dabei setze man auf eine «Drei-G-Strategie: also geimpft, genesen oder getestet, weil wir glauben, dass wir mit diesen Hilfsmitteln das Ansteckungsgeschehen am besten unter Kontrolle halten können.»

An dem Punkt gibt es aber Differenzen auch zwischen Söder und Kurz: Hier sei man der Überzeugung, dass getestet nicht gleichbedeutend sei mit geimpft, sagte Söder. «Der Test hat eine hohe Schutzfunktion, aber Testen alleine reicht nicht», argumentierte Söder. «Man kann diesen Ansatz natürlich vertreten, den ihr habt», sagte er zu Kurz. Das könne man so machen. «Wir sind da etwas zurückhaltender.»

Auf die Frage, ob er sich gefreut hätte, wenn Söder der Kanzlerkandidat der Union geworden wäre, sagte Kurz, man habe sowohl mit der CDU als auch mit der CSU ein gutes Verhältnis. Er verwies aber vor allem auf die besondere Bedeutung der Bundestagswahl für ganz Europa: «Nachdem Deutschland definitiv das stärkste und wirtschaftsstärkste Land in Europa ist, ist für uns es nicht nur eine innerdeutsche Frage, wer eine zukünftige Regierung anführt, sondern vor allem natürlich auch eine Frage für die ganze Europäische Union.»

Ziel müsse sein, die ökologische Transformation voranzutreiben, ohne Arbeitsplätze oder den Wirtschaftsstandort zu gefährden. «Da glaube ich, dass eine starke CDU/CSU einfach Deutschland guttut, aber auch für Europa wichtig ist», betonte der Kanzler aus dem Nachbarland, der der konservativen ÖVP angehört. Zur K-Frage äußerte er sich nicht. «Wer Kanzlerkandidat ist, das ist eine Entscheidung, die in Deutschland getroffen wird und wo wir uns in Österreich nicht einmischen», sagte Kurz lediglich - woraufhin Söder schmunzelnd erwiderte, die Antwort «hätte schon etwas euphorischer sein können».

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